Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache
Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
  • STARTSEITE
  • FRAKTION
    • SABINE BOEDDINGHAUS
    • CANSU ÖZDEMIR
    • HEIKE SUDMANN
    • DAVID STOOP
    • DENIZ CELIK
    • DR. CAROLA ENSSLEN
    • OLGA FRITZSCHE
    • NORBERT HACKBUSCH
    • STEPHAN JERSCH
    • METIN KAYA
    • DR. STEPHANIE ROSE
    • INSA TIETJEN
    • MEHMET YILDIZ
    • MITARBEITER/INNEN
    • DEPUTIERTE
  • BÜRGERSCHAFT
  • THEMEN
    • ÜBERSICHT
    • PUBLIKATIONEN
    • BACKBORD – ZEITUNG DER FRAKTION
    • TERMINE
    • CORONA
    • POLIZEIGESETZ
    • NEUES INKLUSIVES SCHULGESETZ
    • NEWSLETTER
  • KONTAKT
    • IMPRESSUM
    • DATENSCHUTZERKLÄRUNG
  • PRESSE
    • DOWNLOADS

Beitrag teilen

10. März 2015

Elbvertiefung? Mit GRÜN geht das! Linksfraktion zum Stand der Koalitionsverhandlungen

image_pdfPDF anzeigenimage_printSeite drucken

SPD und Grüne haben sich im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen auf die Elbvertiefung verständigt. Sobald ein entsprechendes Gerichtsurteil vorliegt soll sofort mit den Baggerarbeiten begonnen werden.

Dazu erklärt Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:
„Mit GRÜN geht Elbvertiefung. Anders kann man das erneute schnelle Abrücken der Hamburger Grünen von ihren Grundpositionen nicht kommentieren. Schon beim Kohlekraftwerk Moorburg war man seinerzeit in Verhandlungen mit der

CDU schnell umgefallen. DIE LINKE hält die Elbvertiefung aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen nach wie vor für falsch. Wir setzen stattdessen auf eine Hafenkooperation.“

Die als Erfolg für die Grünen in Aussicht gestellten Landstromanschlüsse an den Containerterminals sind kein wirksamer Ausgleich für die Elbvertiefung. Solange der Senat nicht ernsthafte Maßnahmen ergreift, die Reeder zum Einsatz umweltfreundlicher Treibstoffe zu bewegen, wird sich an der Luftverschmutzung nichts ändern. Selbst die Umweltbehörde attestiert, dass der Landstromanschluss beim Cruise Terminal Altona kaum reale Verbesserungen bringt.

Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, ergänzt:

„Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zum Thema Verkehr zeigt deutlich, dass es mit einem rot-grünen Senat keine Verkehrswende geben wird. Durchgesetzt hat sich die Autolobby, die keinen Millimeter des Straßenraums hergeben will. Mit einer unterirdischen Bahn stellt sich nicht mehr die Frage nach einer Umverteilung des Straßenraums zugunsten des umweltfreundlichen Verkehrs. Wie der im Vergleich zur Stadtbahn viermal so teure U-Bahn-Bau finanziert werden soll, haben die Anhängerinnen der Schuldenbremse nicht erklärt. Bescheiden ist das Ziel, den Anteil des Radverkehrs in den 20er Jahren auf 25% zu erhöhen. Wer in den nächsten vierzehn Jahren nicht mehr schaffen will, hat keine Ambitionen.“

Suchen
Auswahl
  • 2021
  • 2020
  • 2019
  • 2018
  • 2017
  • 2016
  • 2015
  • 2014
  • 2013
  • 2012
  • 2011
  • 2010
  • 2009
  • 2008
Themen
2009 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Aktuelles Arbeitsmarktpolitik Arbeit und Integration Bildung Bürgerschaftsdebatte Cansu Özdemir Christiane Schneider Corona Deniz Celik Familie, Kinder und Jugend Fraktion Gesundheit und Pflege Haushalt Heike Sudmann Inneres Martin Dolzer Migration und Flucht Norbert Hackbusch Pressemeldungen Sabine Boeddinghaus Schule und Berufsbildung Soziales Soziale Spaltung Stadtentwicklung Stellungnahmen_Cansu Özdemir Stellungnahmen_Christiane Schneider Stellungnahmen_Deniz Celik Stellungnahmen_Heike Sudmann Stellungnahmen_Martin Dolzer Stellungnahmen_Norbert Hackbusch Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus Stellungnahmen_Stephan Jersch Stephan Jersch Umwelt und Energie Verkehr Wirtschaft Wohnen Öffentliche Unternehmen
Schlagwörter
Antrag Armut Bildung Bürgerschaft CDU Demonstration Flüchtlinge G20 G20-Gipfel Geflüchtete Gesundheit Grüne Hafen Hamburg Hartz-IV Haushalt Heike Sudmann HSH Nordbank Inklusion Jobcenter Linke Linksfraktion Mietenwahnsinn Migration Nolympia Obdachlosigkeit Olaf Scholz Olympia Polizei Refugees Sabine Boeddinghaus Schule Senat Skandal SPD Stadtentwicklung Stadtteilschule Steuergeld Ties Rabe Transparenz Verkehr Verkehrspolitik Volksentscheid Wohnungsbau ÖPNV
Menü
  • Startseite
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • Kontakt
  • Intern
LINKSFRAKTION HAMBURG
Linksfraktion Hamburg

FLAGGE ZEIGEN
Mitmachen
DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Rathausmarkt 1
20095 Hamburg

040 / 42831 - 2250

info@linksfraktion.hamburg.de

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

Wir setzen uns gerne für Sie ein – rufen Sie uns an, kommen Sie in unsere Büros, besuchen Sie unsere Internet-Seiten oder schicken Sie uns eine Mail.

SOZIAL VERNETZT