Informationsreise zu Flüchtlingslagern in Tunesien und Italien
Um sich vor Ort ein Bild von der Situation der Flüchtenden und den Maßnahmen der EU zur Abschottung ihrer Außengrenzen zu machen, nimmt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider, vom 29. September bis 3. Oktober an einer Informationsreise nach Palermo in Süditalien und Tunis in Tunesien teil. „Mir ist es wichtig zu sehen, aus welchen Situationen die Menschen weiterfliehen, die bei uns in Hamburg ankommen, und wie es sehr viel ärmere Kommunen als Hamburg schaffen, mit sehr viel größeren Zahlen von verzweifelten Menschen umzugehen“, so Schneider.
Die Reise ist ein Kooperationsprojekt zwischen der Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der LINKEN und der Rosa Luxemburg Stiftung (rls). Geplant sind in Tunis (29. September bis 1. Oktober) unter anderem Gespräche mit dem deutschen Botschafter Rolf Michael Jürgens, mit dem Tunesischen Forum für ökonomische und soziale Rechte (FTDES), mit dem UNHCR, Vertretern der Europäischen Kommission, mit tunesischen RegierungsvertreterInnen sowie VertreterInnen von Flüchtlingen sowie deren Angehörigen. In Palermo (2. Oktober bis 3. Oktober) sind der Besuch eines Flüchtlingslagers sowie Gespräche mit dem Oberbürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando, geplant.