Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache
Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
  • STARTSEITE
  • FRAKTION
    • SABINE BOEDDINGHAUS
    • CANSU ÖZDEMIR
    • HEIKE SUDMANN
    • DAVID STOOP
    • DENIZ CELIK
    • DR. CAROLA ENSSLEN
    • OLGA FRITZSCHE
    • NORBERT HACKBUSCH
    • STEPHAN JERSCH
    • METIN KAYA
    • DR. STEPHANIE ROSE
    • INSA TIETJEN
    • MEHMET YILDIZ
    • MITARBEITER/INNEN
    • DEPUTIERTE
  • BÜRGERSCHAFT
  • THEMEN
    • ÜBERSICHT
    • ANTIDISKRIMINIERUNG
    • PUBLIKATIONEN
    • BACKBORD – ZEITUNG DER FRAKTION
    • TERMINE
    • CORONA
    • POLIZEIGESETZ
    • NEUES INKLUSIVES SCHULGESETZ
    • NEWSLETTER
  • KONTAKT
    • IMPRESSUM
    • DATENSCHUTZERKLÄRUNG
  • PRESSE
    • DOWNLOADS

Beitrag teilen

27. April 2019

IS-Rückkehrerin Omaima A.: Keine Überprüfung durch Sicherheitsbehörden

image_pdfPDF anzeigenimage_printSeite drucken

Die IS-Rückkehrerin Omaima A. wurde nach ihrer Rückreise nicht als Gefährderin eingestuft und nicht mit den für Islamist_innen entwickelten Instrumenten beurteilt. Das ergibt eine Anfrage (Drs. 21/16910) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es ist ziemlich fahrlässig und extrem fragwürdig, eine Person, die den Hamburger Sicherheitsbehörden schon lange als Islamistin bekannt ist, nach ihrer Rückreise nicht zu überprüfen und keine Ermittlungen gegen sie aufzunehmen“, kritisiert die Co-Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir.

Aus der Anfrage geht hervor, dass Omaima A. nicht mit dem Risikobewertungsinstrument RADAR-iTE beurteilt wurde. RADAR-iTE wurde entwickelt, um zu überprüfen, ob Islamist_innen in die einschlägige Szene eingebunden sind, oder an politisch motivierten Straftaten beteiligt waren. Die bewertete Person wird einer dreistufigen Risikoskala zugeordnet, die zwischen einem hohen, auffälligen und moderaten Risiko unterscheidet. „Die Antwort des Senats auf meine Schriftliche kleine Anfrage wirft immer mehr Fragen auf“, stellt Özdemir fest. „Warum wurde die Rückkehrerin und Witwe des IS-Kriegsverbrechers Denis Cuspert, Omaima A. nicht mit Hilfe des für Rückkehrer_innen entwickelten Instruments RADAR-iTE beurteilt, obwohl ihr Hintergrund den Sicherheitsbehörden schon lange bekannt war?“

Die libanesische Journalistin Jenan Moussa hat belastende Informationen über Omaima A. publik gemacht – zum Beispiel Fotos, die Omaima A. bewaffnet zeigen. „Ohne die von Moussa veröffentlichten Informationen würde Omaima A. wahrscheinlich noch immer unbehelligt in Hamburg leben“, so Özdemir.

Cansu Özdemir
CANSU ÖZDEMIR

Fraktionsvorsitzende


Fachsprecherin für
Frauen, Inklusion und Justizpolitik


Mitglied im Ausschuss:

  • Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz (Vollmitglied)
  • Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung (Vollmitglied)
  • Innenausschuss (Stellvertretendes Mitglied)

Abgeordnetenbüro
DIE LINKE

Burchardstraße 21
20095 Hamburg

Tel: 040 / 386 385 83

E-Mail: cansu.oezdemir@linksfraktion-hamburg.de


Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Chiara Rossum

Chiara Rosum

E-Mail: chiara.rosum@linksfraktion-hamburg.de

Bürozeiten:
Montag 11 bis 18 Uhr
Dienstag 10 bis 15 Uhr


Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Anna Noack

E-Mail: anna.noack@linksfraktion-hamburg.de

Bürozeiten:
Montag 10 bis 18 Uhr
Mittwoch 10 bis 15 Uhr
Donnerstag 10 bis 15 Uhr

DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Rathausmarkt 1
20095 Hamburg

040 / 42831 - 2250

info@linksfraktion.hamburg.de

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

Wir setzen uns gerne für Sie ein – rufen Sie uns an, kommen Sie in unsere Büros, besuchen Sie unsere Internet-Seiten oder schicken Sie uns eine Mail.

SOZIAL VERNETZT