Islamischer Staat (IS): LINKE fordert Unterstützung von Flüchtlingen und Aufhebung des PKK-Verbots
Vergangene Woche griffen Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Berlin eine Flüchtlingsunterkunft an und verletzten einige Flüchtlinge. In Herford griffen sie kurdische Eziden vor einem Kiosk mit einer Machete an und verletzten einen Mann. Auch auf eine Hamburger Flüchtlingsunterkunft soll es einen Angriff gegeben haben berichteten Flüchtlinge. Am Mittwoch, den 13. August 2014, findet um 17 Uhr vor dem Einkaufscenter Mercado-Altona die Kundgebung „IS-Terror in Kurdistan stoppen“ statt, an der auch Christiane Schneider und Cansu Özdemir teilnehmen werden.
Cansu Özdemir, sozial- und integrationspolitische Sprecherin, erklärt: „Die Situation der Flüchtlinge in Syrien und im Irak ist katastrophal und zutiefst besorgniserregend. Genauso aber die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland. Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak müssen auch in Deutschland vor Übergriffen der IS-Anhänger geschützt werden. Wir erwarten, dass die Bundesrepublik Deutschland und die Stadt Hamburg humanitäre Hilfe leisten und mehr Flüchtlinge aus der Region aufnehmen.“
Christiane Schneider, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, weist darauf hin, „dass die quasi staatlichen Strukturen, die die Kurden herausgebildet haben, die einzigen annähernd stabilen Ankerpunkte in einer Region sind, die in einer humanitären Katastrophe zu versinken droht. Die Bundesrepublik Deutschland muss das anerkennen und ein deutliches Zeichen setzen: Sie muss auf die Organisationen der Kurden zugehen, das PKK-Verbot aufheben und sich dafür einsetzen, dass die PKK von der EU-Terrorliste gestrichen wird.“
Anfang August drang die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in die irakische Region rund um die Provinzhauptstadt Shingal, dem Hauptsiedlungsgebiet der Minderheit der Eziden vor. Zehntausende flüchteten in die umliegenden Berge. Die Anzahl der in Shingal getöteten Menschen beträgt mindestens 3000. Viele Kinder starben an Mangel an Nahrungsmitteln, Wasser und Medikamenten bei 40 Grad Hitze in den Bergen. Kurdische Milizen, vor allem die PKK und die in Nordsyrien agierende Volksbefreiungsarmee YPG kämpften einen Fluchtkorridor von den Shingal-Bergen bis zur syrischen Grenze frei. Mehr als hunderttausend Menschen befinden sich auf der Flucht vor der IS. Darunter religiöse Minderheiten wie die Christen, Eziden, Aleviten und auch Sunniten, die sich nicht der IS beugen möchten. Auch aus Hamburg schließen sich junge Menschen der Terrororganisation an und reisen nach Syrien um an dem sogenannten Dschihad teilzunehmen.