Marco Hosemann
Wegen des langen Stillstands bei der Umsetzung des Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof haben 44 Personen, die sich seit Jahrzehnten für diesen wichtigen Gedenk- und Lernort einsetzen, einen Appell an den Hamburger Senat und den Investor Harm Müller-Spreer gerichtet.
weiterlesen "Gedenkorte sind nötiger als je zuvor: Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof endlich umsetzen!"
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Rund 956 der fast 9079 Stellen in Hamburgs Bezirksämtern sind nicht besetzt – das ist gut jede zehnte Stelle. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion
weiterlesen "Personalnot in Ämtern: Hamburgs Bezirke sind am Limit!"
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Die Bezirke kommen ihren Prüfpflichten in Bezug auf „Anlagen im Bau“ (AiB) nicht ausreichend nach. Dies legt eine Anfrage der Linksfraktion offen
weiterlesen "Bezirke: Unterbesetzung der Bezirksämter führt zur Vernachlässigung von Prüfaufgaben"
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Die Bezirke kommen ihren Prüfpflichten in Bezug auf „Anlagen im Bau“ (AiB) nicht ausreichend nach. Dies legt eine Anfrage der Linksfraktion offen.
weiterlesen "Bezirke: Unterbesetzung der Bezirksämter führt zur Vernachlässigung von Prüfaufgaben"
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Ende 2026 laufen die Verträge mit den Konzernen Ströer und JCDecaux zur Aufstellung von Werbeanlagen auf öffentlichem Grund aus – für die Neuvergabe hat der Senat bereits ein Interessenbekundungsverfahren gestartet. Die Fraktionen von SPD und Grünen in der Bürgerschaft haben jetzt außerdem einen gemeinsamen Antrag vorgestellt, der die Außenwerbung angeblich ökologischer und stadtverträglicher machen soll. Wie aus einer Anfrage der Linksfraktion (siehe Drs. 23/913) in diesem Jahr hervorging, kann die Neuvergabe aber zu einem Abriss von 2.218 intakten Fahrgastunterständen an …
weiterlesen "Neue Werbedeals: SPD und Grüne planen Ausverkauf der Stadt zu Lasten von Mensch und Natur"
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Ende 2026 laufen die Verträge mit den Konzernen Ströer und JCDecaux zur Aufstellung von Werbeanlagen auf öffentlichem Grund aus – für die Neuvergabe hat der Senat bereits ein Interessenbekundungsverfahren gestartet.
weiterlesen "Neue Werbedeals: SPD und Grüne planen Ausverkauf der Stadt zu Lasten von Mensch und Natur"
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Heute hat das Hamburger Verwaltungsgericht auf Nachfrage der Linksfraktion mitgeteilt, dass Mareike Janssen, Eigentümerin der Schiller-Oper, Beschwerde gegen den Beschluss vom 02.12.25 eingelegt hat, mit dem die von der Stadt verlangten Maßnahmen zur Sicherung des Denkmals für rechtmäßig erklärt wurden.
weiterlesen "Schiller-Oper: Enteignen, sichern und entwickeln!"
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Wie der Senat heute bekannt gab, soll der Fernsehturm bis 2031 saniert und wiedereröffnet werden. Die Stadt soll sich mit 21,13 Mio. Euro an den Kosten dafür beteiligen. Der Bund habe bereits 2017 Mittel in Höhe von 18,56 Mio. Euro zugesagt.
weiterlesen "Fernsehturm: Wiedereröffung geht nur bei freiem Eintritt und ohne Konsumzwang"
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