Pressemeldungen

NDR-Umfrage: Der Senat hat sich bei Olympia verrannt

Kalte Schulter für die Olympischen Spiele von den Hamburger*innen: Nach einer vom NDR in Auftrag gegebenen Umfrage sehen 50 Prozent eine Olympia-Bewerbung kritisch, nur 41 Prozent zeigen Interesse.
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NDR-Umfrage: Der Senat hat sich bei Olympia verrannt

Kalte Schulter für die Olympischen Spiele von den Hamburger*innen: Nach einer vom NDR in Auftrag gegebenen Umfrage sehen 50 Prozent eine Olympia-Bewerbung kritisch, nur 41 Prozent zeigen Interesse. Die Linke legt in der Sonntagsfrage weiter zu, kommt auf 12 Prozent. Dazu Heike Sudmann, Co-Fraktionsvorsitzende der Linken in der Bürgerschaft: "Die Hamburger*innen lassen sich auch durch schöne Bilder und Animationen nicht vom Grundproblem ablenken. Diese Zahlen zeigen: Die Hamburger*innen haben ganz andere Sorgen, der Senat hat sich bei …
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Safer Feiern auf St. Pauli: Linksfraktion will Projekt „wtf – what the fear“ ausbauen

Rund um die Reeperbahn feiern jedes Wochenende bis zu 50.000 Menschen, insgesamt rund 30 Millionen Gäste pro Jahr. Diese einzigartige Mischung aus Musik, Clubs, Kultur und Nachtleben macht St. Pauli zu einem zentralen Ort der Hamburger Kultur. Doch wo viele Menschen zusammenkommen, sind auch Strukturen nötig, die ein respektvolles und sicheres Miteinander fördern. Das vom Clubkombinat Hamburg e. V. initiierte Pilotprojekt „wtf - what the fear“ hat genau hier angesetzt: mit einem …
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Streiks im ÖPNV: Linksfraktion bringt Forderungen der Beschäftigten in die Bürgerschaft

Die Beschäftigten bei der Hochbahn und den Verkehrsbetrieben Hamburg-Holstein (VHH) stehen unter großem Druck und sind gezwungen immer wieder in den Streik zu treten, denn die Arbeitsbedingungen im ÖPNV sind hart. Den Preis für die Sparpolitik des Senats zahlen die Mitarbeiter*innen und aktuell auch die Fahrgäste, die von den Ausfällen während der Tarifverhandlungen betroffen sind. Doch die Kolleg*innen sind unerlässlich für die Mobilitätswende und eine funktionierende Metropole wie Hamburg. …
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LPK: Bauturbo ist fragwürdiges Rollback der Stadtentwicklung

Auf der heutigen Landespressekonferenz hat Senatorin Karen Pein den Start des Bauturbos in Hamburg vorgestellt. Mit den Änderungen der Paragraphen §31 Abs 3 BauGB und der Einführung des §246e BauGB soll die Genehmigung von Wohnraum beschleunigt werden, indem vor allem von bestehenden Bebauungsplänen abgewichen werden darf, wenn dadurch Wohnraum entsteht. Durch diesen Bauturbo kann auf Bürgerbeteiligung und Umweltprüfungen verzichtet werden. Dazu Marco Hosemann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke …
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Streiks im ÖPNV: Linksfraktion bringt Forderungen der Beschäftigten in die Bürgerschaft

Die Beschäftigten bei der Hochbahn und den Verkehrsbetrieben Hamburg-Holstein (VHH) stehen unter großem Druck und sind gezwungen immer wieder in den Streik zu treten, denn die Arbeitsbedingungen im ÖPNV sind hart.
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LPK: Bauturbo ist fragwürdiges Rollback der Stadtentwicklung

Auf der heutigen Landespressekonferenz hat Senatorin Karen Pein den Start des Bauturbos in Hamburg vorgestellt.
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Senat verschlechtert Versorgung Schwangerer ohne Aufenthaltspapiere drastisch

Bis Oktober 2025 nahm Hamburgs Senat auf den Mutterschutz Rücksicht und verteilte Schwangere ohne Aufenthaltspapiere nicht mehr in andere Bundesländer um. Von dieser Praxis hat er nun Abstand genommen und stellt sich auf den Standpunkt, auch nach Beginn des Mutterschutzes könne eine Umverteilung stattfinden, solange keine ärztliche Bescheinigung über die Reiseunfähigkeit vorliege. Dabei war die Entscheidung, eine Umverteilung kurz vor und nach der Geburt zumindest nicht zu vollziehen, auf den tragischen Fall …
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