CumEx
Auf seiner heutigen Sitzung hat sich der Untersuchungsausschuss „Cum Ex“ befasst mit dem Verbleib zweier Laptops mit relevanten Daten.
weiterlesen "Untersuchungsausschuss „Cum Ex“: Rot-Grün missbraucht Mehrheiten, um Aufklärung zu erschweren"
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"Irgendwie ist das alles gar nicht zu fassen", so klang das bei vielen Zuhörer*innen: Rund 100 Interessierte waren zur Cum-Ex-Veranstaltung "Tatort Hamburg" der Linksfraktion in den Kaisersaal des Rathauses gekommen.
weiterlesen "„Tatort Hamburg“: Insider-Talk zu Cum-Ex mit Oliver Schröm"
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Auf der Sitzung des CumEx-Untersuchungsausschusses am 14. April haben die Abgeordneten ehemalige Mitglieder des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages befragt. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, welche Erinnerungen der damalige Finanzminister und heutige Bundeskanzler Olaf Scholz auf zwei Sitzungen des Finanzausschusses zu seinen Treffen mit dem Warburg-Banker Christian Olearius hatte.
weiterlesen "CumEx-Ausschuss untersucht Aussagen von Olaf Scholz: irreführende Antworten und plötzliche Amnesie"
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Seit 2020 geht ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft dem Cum-Ex-Steuerraub der Warburg-Bank nach – eingesetzt wurde er von LINKEN und CDU. Nun will die CDU auch im Bundestag den Machenschaften der Hamburger Privatbank und möglichen Verwicklungen des heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) in die ausbleibende Rückforderung der gestohlenen Millionensummen nachgehen. Die Linksfraktion im Bundestag will die Forderung der CDU nach einem PUA unterstützen.
weiterlesen "“Cum-Ex”-Untersuchungsausschuss im Bundestag: Weitere Aufklärung ist wichtig!"
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Neuer Anlauf im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) "CumEx": Der Bundeskanzler Olaf Scholz wird erneut vor dem Ausschuss aussagen.
weiterlesen "PUA lädt Scholz erneut vor: Was ist dran an den Erinnerungslücken?"
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Mit einer Unterlassungsforderung geht der Anwalt des Warburg-Bankchefs Christian Olearius gegen die Hamburger Linksfraktion vor. Es geht um eine Pressemitteilung der Fraktion, in der wir Medienberichte über ein weiteres – bisher verschwiegenes – Treffen des damaligen Bürgermeisters Olaf Scholz mit Olearius zitierten.
weiterlesen "Aufklärung im PUA „CumEx“ unter Beschuss: Olearius geht gegen Linksfraktion vor"
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Die Bürgerschaft hat heute beschlossen, den Arbeitsauftrag für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss "CumEx" auszuweiten.
weiterlesen "CumEx-Untersuchungsausschuss: Erweiterung des Arbeitsauftrags ist dringend notwendig"
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Der Verfassungsausschuss hat heute beschlossen, dass der Arbeitsauftrag für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „CumEx“ ausgeweitet wird.
weiterlesen "Den Skandal endlich aufklären: PUA CumEx ermittelt jetzt auch rund um die HSH Nordbank"
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