Themen

Hamburgs Stimme für eine bessere Welt: Die Linke trauert um Rolf Becker

Im Alter von 90 Jahren ist der Schauspieler, Gewerkschafter und Antifaschist Rolf Becker gestorben.
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Fußverkehrsstrategie heißt jetzt „Leitlinie“ – aber Fußverkehr bleibt im Hintertreffen

Nur dank einer Anfrage der Linksfraktion ist bekanntgeworden, dass der Senat die lange überfällige Fußverkehrsstrategie veröffentlicht hat. Die Strategie heißt jetzt „Leitlinie“ und „zeigt die infrastrukturellen, organisatorischen und kommunikativen Rahmenbedingungen auf, die notwendig sind, um den Fußverkehr sicherer, komfortabler und barrierefreier zu gestalten.“
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Aktuelle Stunde: CDU greift demokratische Prozesse an

Über “Klimaneutralität 2045” debattiert die Bürgerschaft heute in der Aktuellen Stunde – Hintergrund ist der Versuch der CDU-Fraktion, den erfolgreichen Zukunftsentscheid auszuhebeln – die Hamburger*innen hatten sich mehrheitlich für Klimaneutralität bis 2040 entschieden.
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Aktuelle Stunde: Die Beschäftigten verdienen mehr!

In der laufenden Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) werden die Arbeitsbedingungen von rund 925.000 Beschäftigten verhandelt. Die Gewerkschaft ver.di fordert eine Gehaltssteigerung von 7 Prozent, aber mindestens 300 Euro im Monat.
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Klage zurückgezogen: Verfassungsschutz blamiert sich

Hamburgs Landesamt für den Verfassungsschutz hat nach einem Medienbericht seine Klage gegen den Bürgerschaftsabgeordneten der Linken, Deniz Celik, zurückgezogen. Das Landgericht Hamburg hatte dem Verfassungsschutz zuvor in einem Hinweis mitgeteilt, dass es sich um eine zulässige Meinungsäußerung handeln dürfte.
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Zukunft geht nur sozial: Linke beantragt zusätzliche Investitionen in die soziale Infrastruktur

Der Bundestag hat mit der Lockerung der Schuldenbremse die Voraussetzung für schuldenfinanzierte Zukunftsinvestitionen der Bundesländer geschaffen. Für Hamburg bedeutet das einen um 400 Millionen Euro erweiterten Handlungsspielraum.
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Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof: Verantwortung übernehmen und selber bauen!

Nach immer neuen Verzögerungen muss der Senat den Bau des Dokumentationszentrums Hannoverscher Bahnhof selbst übernehmen – das fordert die Linksfraktion in einem Antrag in der heutigen Bürgerschaftssitzung. Vom Hannoverschen Bahnhof wurden zwischen 1940 und 1945 Jüdinnen und Juden, Sinti*zze und Rom*nja in Ghettos, Konzentrations- und Vernichtungslager deportiert.
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Naturkundemuseum im Elbtower? NDR-Enthüllungen bringen Senat in Not. Linke sieht PUA kommen

Nach Recherchen von NDR-Panorama 3 gibt es machbare und offenbar wirtschaftlichere Alternativen zur Unterbringung des Naturkundemuseums im Elbtower. NDR-Panorama 3 liegt ein Anforderungsprofil vor, wonach nur 27.700 Quadratmeter Fläche für das Naturkundemuseum benötigt werden.
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