Soziales

Plenarprotokoll 20/83:Rechtslage anerkennen – Aufenthaltsrecht für „Lampedusa in Hamburg“ erteilen

Christiane Schneider DIE LINKE: Meine Damen und Herren! Seit gut einem Jahr bewegt das Schicksal der Gruppe "Lampedusa in Hamburg" die Stadtgesellschaft. Seit einem Jahr leben die Flüchtlinge, die ihre Existenz in Libyen verloren haben, die eine Flucht vor dem Bürgerkrieg, die eine lebensgefährliche Flucht über das Mittelmeer und unsägliche Bedingungen in Italien hinter sich haben und die man aus Italien fortschickte, in Hamburg. Seit einem Jahr kämpfen sie für ihr …
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Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, „Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Ausländern“

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11226 20. Wahlperiode  28.03.14  Schriftliche Kleine Anfrage  der Abgeordneten Kersten Artus und Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 21.03.14  und  Antwort des Senats  Betr.:  Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, „Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Ausländern“  Die  „Clearingstelle  zur  medizinischen  Versorgung  von  Ausländern“  besteht seit Februar 2012. Sie …
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Plenarprotokoll 20/82: Situation von älteren Menschen mit Migrationshintergrund in Hamburg

Cansu Özdemir DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Hamburg ist die Hauptstadt der armen Rentnerinnen und Rentner – traurig, aber leider wahr. Über 18 000 Menschen in Hamburg sind im Alter auf Grundsicherung angewiesen. Und wenn wir uns einmal die Zahlen anschauen, dann sehen wir von 2006 bis 2010 eine Steigerung um 22 Prozent. Noch beunruhigender aber ist, dass die tatsächliche Armutsquote von älteren Menschen einer Studie zufolge erheblich höher sein soll als die …
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Rechtslage anerkennen – Aufenthaltsrecht für „Lampedusa in Hamburg“ erteilen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11276 20. Wahlperiode  26.03.14 Antrag  der Abgeordneten Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Kersten Artus, Tim Golke, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Heike Sudmann und Mehmet Yildiz (DIE LINKE)  Betr.: Rechtslage anerkennen – Aufenthaltsrecht für „Lampedusa in Hamburg“ erteilen  Laut einem neuen Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestags ist ein Aufenthaltsrecht für die Menschen der Gruppe „Lampedusa in …
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Bestätigt: Aufenthalt für „Lampedusa in Hamburg“ rechtlich möglich

Laut einem neuen Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestags ist ein Aufenthaltsrecht für die Menschen der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ rechtlich möglich. Demnach wird den obersten Landesbehörden bei einer Aufenthaltsgenehmigung nach §23 Aufenthaltsgesetz „zur Wahrung der politischen Interessen (...) ein weiter politischer Beurteilungsspielraum eingeräumt“. Es handle sich um eine „politische Leitentscheidung“ der obersten Landesbehörde mit „weitem politischem Ermessen“. „Das heißt …
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Öffentliche Unterbringung von Familien in Hotels

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11139 20. Wahlperiode  21.03.14 Schriftliche Kleine Anfrage  der Abgeordneten Cansu Özdemir und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 13.03.14  und  Antwort des Senats  Betr.:  Öffentliche Unterbringung von Familien in Hotels  Nicht erst seit dem Fall des behördlichen Kindesentzugs in einer jungen Familie ohne Rechtsanspruch vor wenigen Wochen ist die Frage der menschenwürdigen, familien- und kindgerechten  öffentlichen Unterbringung in Hamburg akut. Vor diesem …
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Ein Leben im Alter in Würde auch älteren Migrantinnen und Migranten ermöglichen – Masterplan 2020 einführen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11120 20. Wahlperiode  12.03.14 Antrag der Abgeordneten Cansu Özdemir, Mehmet Yildiz, Kersten Artus, Tim Golke, Heike Sudmann, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn und Christiane Schneider (DIE LINKE)   Betr.:  Ein Leben im Alter in Würde auch älteren Migrantinnen und Migranten ermöglichen – Masterplan 2020 einführen  Die wachsende Zahl von älteren Menschen mit eigener oder familiärer …
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Die Angebote der Eingliederungshilfe für Menschen mit einer psychischen Erkrankung/seelischen Behinderung in Hamburg werden derzeit umstrukturiert.

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11027 20. Wahlperiode  07.03.14  Schriftliche Kleine Anfrage  der Abgeordneten Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 28.02.14  und  Antwort des Senats   Betr.:  Ambulante Sozialpsychiatrie  Die Angebote der Eingliederungshilfe für Menschen mit einer psychischen Erkrankung/seelischen Behinderung in Hamburg werden derzeit umstrukturiert.  Vor diesem Hintergrund frage …
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