Wohnen

Keine Profite mit der Miete!

Michael Joho und Heike Sudmann Zur Demo gegen den Mietenwahnsinn in Hamburg hatte ein Bündnis aus rund 50 Gruppen, Initiativen und Vereinen aufgerufen, darunter die Linkspartei und die Linksfraktion. Die Breite der Unterstützung machte sich auch in den Reden bemerkbar, die gleich am Anfang auf dem Millerntorplatz und bei verschiedenen Zwischenkundgebungen und zuletzt im Karoviertel gehalten wurden. So kamen VertreterInnen der Lampedusa-Flüchtlinge, von den Zwangsräumungsinitiativen aus Hamburg und Berlin, vom Einwohnerverein St. Georg, der ESSO-Initiative und…
weiterlesen "Keine Profite mit der Miete!"
Am Rande der heutigen Bürgerschaftssitzung hat Olaf Scholz die Fraktionsspitzen zusammengerufen, um kurzfristig einen neuen Zeitplan für die Neuordnung der Elbphilharmonie zu erreichen. Noch am Dienstagabend war der Senat damit gescheitert, einen solchen Zeitplan aufzustellen: Laut Kultursenatorin Barbara Kisseler sind immer noch nicht alle Anlagen zu den Verträgen mit der Hochtief AG geprüft. „Obwohl der Senat selbst mit der Prüfung länger braucht als gedacht, soll jetzt alles ganz schnell gehen: Der Bürgermeister hätte gern, dass die Bürgerschaft bis …
weiterlesen "Elphi-Bauherr mit Größenwahn"
Michael Joho Auch auf Bundesebene ist der Mietenwahnsinn zum Thema geworden. Vor wenigen Tagen hat der Deutsche Bundestag beschlossen, zum 1. März 2013 eine Gesetzesveränderung vorzunehmen. Danach sollen Mieterhöhungen innerhalb von drei Jahren nicht mehr – wie bisher – maximal 20 Prozent, sondern „nur“ noch 15 Prozent betragen dürfen. Das ist zwar eher ein Tropfen auf den heißen Stein, aber er zahlt sich für Hunderttausende betroffene MieterInnen in Euro und Cent aus. Die Crux ist allerdings, dass…
weiterlesen "Die neuen gesetzlichen Möglichkeiten nutzen: Kappungsgrenze auf 15 % absenken!"
von Antje Schellner Das Hamburger Abendblatt berichtet: „Die Hansestadt ist die einzige deutsche Großstadt, in der die Armut in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen ist. Im Jahr 2005 galten 15,7 Prozent der Hamburger als arm - 2011 waren es nur noch 14,7 Prozent. Das zeigt eine Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Da freut sich, wie das Abendblatt zu berichten weiß, der Sozialsenator Scheele über den „Rückgang der Armut. Da viele Menschen aber trotz Arbeit als arm gelten, werde es …
weiterlesen "Rückgang der Armut in Hamburg? – Senat betreibt weiter Sozialabbau"
Das war eine tolle Demonstration am gestrigen Abend. 850 TeilnehmerInnen (Wolfgang Rose meinte sogar, ich könne wohl von 1.000 sprechen) sind eine auch mich in dieser Dimension überraschende und begeisternde Zahl. Das war ein nachdrückliches Bekenntnis für den Erhalt unserer Stadtteil-Buchhandlung Wohlers, eine deutliche Positionierung gegen die SpekulantInnen, namentlich Frank Jendrusch, und zugleich auch eine harsche Kritik am galoppierenden Mietenwahnsinn, an Verdrängung und Gentrifizierung …
weiterlesen "Protest unterm Regenschirm: St. Georg demonstriert gegen Investoren-Willkür und Mietenwahnsinn"
Von Heike Sudmann und Michael Joho Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wurde in der Bürgerschaftssitzung am 9. November das Thema „Mietenwahnsinn stoppen: Mietenspiegel wieder zum Schutzinstrument machen! Keine Mieterhöhung bei der SAGA GWG!“ verhandelt. Auch die SPD hatte den „Wohnungsbau und Mieterschutz – mit klarem Kurs aus der Wohnungskrise“ für die „Aktuelle Stunde“ angemeldet, so dass beide Punkte gemeinsam verhandelt wurden. …
weiterlesen "Der neue Mietenspiegel: Erheblich mehr (Sozial-)Wohnungen, besserer MieterInnenschutz und mehr Geld für die Wohnungsbauförderung sind nötig!"
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft legt anlässlich der entbrannten Debatte um die weitere Stadtentwicklungspolitik eine neue Broschüre unter der Überschrift "Wem gehören die Quartiere? Chancen & Grenzen von Sozialen Erhaltens- und Umwandlungsverordnungen" vor. Das 24 Seiten umfassende Material geht von einer kurzen Bestandsbeschreibung der gerade für Menschen mit wenig Einkommen zunehmend dramatischen Lage auf dem …
weiterlesen "Neue Broschüre der Linksfraktion: Wem gehören die Quartiere? – Chancen & Grenzen von Sozialen Erhaltens- und Umwandlungsverordnungen"
Ende Oktober hatte die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft eine Große Anfrage zum Thema Gentrifizierung an den Senat gerichtet, um mehr Informationen über die gesamtstädtische Entwicklung und die Aufwertung und Verdrängung in den Hamburger Stadtteilen Neustadt, St. Georg, St. Pauli, Sternschanze, Altona-Nord und Eimsbüttel zu erhalten. Inzwischen liegt die Antwort vor (Drucksache 19/4468 vom 24.11.2009) und bietet teilweise interessante neue Fakten, enthüllt …
weiterlesen "Gentrifizierung in Hamburg: Grundstücksverkauf an private Investoren, Büros statt Wohnungen und Mietenexplosion"