Neue LINKEN-Broschüre zum Haushalt: Hamburg wird kaputtgespart

In einer neuen Broschüre haben wir uns ausführlich mit dem Hamburger Haushalt beschäftigt. Klingt dröge? Es geht um immerhin fast 21 Milliarden Euro und die Frage, wo dieses Geld in der Stadt eigentlich ankommt.

Wir haben nachgeforscht: Wohin ist das Geld geflossen, was ist für die Zukunft geplant? Wurden Schulen und Straßen saniert, wurden soziale Projekte unterstützt und wie viel Geld ist überhaupt bei den Ärmsten dieser Stadt angekommen?Tatsächlich lässt sich aus dem Haushaltsplan vor allem eines ablesen: Es wurde gekürzt, an allen Ecken und Enden. Wichtige Teile der öffentlichen Infrastruktur wurden einfach nicht erneuert, für wichtige Lebensbereiche wie Wohnen, soziale Stadtentwicklung, Armutsbekämpfung und -prävention wird viel zu wenig ausgegeben. Die dramatische soziale Lage in der Stadt wird vom Senat indes einfach ignoriert: Während SPD und Grüne weiter von vermeintlich „großen Investitionen“ in die soziale Stadt, in die Wissenschaft, in Technologie und Kultur sprechen, zeichnet der Haushaltsplan doch ein ganz anderes Bild.

Aber sehen Sie selbst – in unserer Analyse zeigen wir genau auf, wie es um die öffentlichen Finanzen der Stadt bestellt ist. Wir erklären, was sich hinter der „doppischen Haushaltsrechnung“ verbirgt und demonstrieren an vielen konkreten Beispielen, inwiefern der Senat die zunehmende soziale Spaltung in Hamburg zu verschleiern versucht.

Mit Klick auf das Cover der Haushaltsbroschüre können Sie das ganze Dokument online einsehen oder ganz einfach herunterladen.