Verdeckte Ermittlerin
Die Hamburger Polizei hat offiziell bestätigt, dass der Einsatz der verdeckten Ermittlerin Iris P. (Deckname „Iris Schneider“) rechtswidrig war. Geklagt hatte eine Frau aus der linken Szene, mit der P. in der fraglichen Zeit (2003 bis März 2006) eine Beziehung eingegangen war. Wie neue Erkenntnisse zeigen, hatte P. das angebliche Liebesverhältnis offenbar intensiv für ihre Ermittlungen genutzt. Das späte Eingeständnis ist bereits das zweite innerhalb kurzer Zeit: Bereits vor vier Monaten hatte die Polizei im Fall der…
weiterlesen "Illegaler Spitzel-Einsatz: Neue Details im Fall „Iris Schneider“"
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Die Linke hat nachgehakt: Welche Gründe gab es für den Einsatz der verdeckten Ermittlerin "Astrid Schütt" in Hamburgs linker Szene? Die Antworten des Senats bleiben vage – und zeigen: Die verdeckte Ermittlung ist rechtlich und politisch höchst problematisch.
weiterlesen "Fall „Astrid Schütt“: Getäuscht, gelogen, manipuliert"
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Wieder wurde eine Verdeckte Ermittlerin in Hamburgs linker Szene enttarnt – nur die Spitze des Eisbergs? Was verschweigt die Polizei noch? Für die nächste Sitzung des Innenausschusses beantragt die Linksfraktion eine Selbstbefassung zum Thema "Verdecktes Ermitteln in politischen Szenen".
weiterlesen "Dritte Verdeckte Ermittlerin enttarnt – Polizeikonzept offenlegen!"
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Zum dritten Mal innerhalb von eineinhalb Jahren ist in Hamburg eine Verdeckte Ermittlern/Beamtin für Lagebeurteilung enttarnt worden, die die Polizei in linke Szenen eingeschleust hatte. „Die Polizei scheint den Einsatz verdeckt ermittelnder Beamtinnen in linken Szenen exzessiv zu betreiben“, erklärt dazu Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Faktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Man muss langsam davon ausgehen, dass die drei enttarnten Beamtinnen nur die Spitze eines Eisberges sind.“…
weiterlesen "Wieder Verdeckte Ermittlerin enttarnt – Polizeikonzept offenlegen!"
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