Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache
Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
  • STARTSEITE
  • FRAKTION
    • SABINE BOEDDINGHAUS
    • CANSU ÖZDEMIR
    • HEIKE SUDMANN
    • DAVID STOOP
    • DENIZ CELIK
    • DR. CAROLA ENSSLEN
    • OLGA FRITZSCHE
    • NORBERT HACKBUSCH
    • STEPHAN JERSCH
    • METIN KAYA
    • DR. STEPHANIE ROSE
    • INSA TIETJEN
    • MEHMET YILDIZ
    • MITARBEITER/INNEN
    • DEPUTIERTE
  • BÜRGERSCHAFT
  • THEMEN
    • ÜBERSICHT
    • ANTIDISKRIMINIERUNG
    • PUBLIKATIONEN
    • BACKBORD – ZEITUNG DER FRAKTION
    • TERMINE
    • CORONA
    • POLIZEIGESETZ
    • NEUES INKLUSIVES SCHULGESETZ
    • NEWSLETTER
  • KONTAKT
    • IMPRESSUM
    • DATENSCHUTZERKLÄRUNG
  • PRESSE
    • DOWNLOADS

Beitrag teilen

26. Februar 2016

Scholz muss Petition gegen Rüstungsexporte umsetzen!

image_pdfPDF anzeigenimage_printSeite drucken

Um fünf vor zwölf übergaben heute zahlreiche FriedensaktivistInnen am Rathaus eine an Bürgermeister Olaf Scholz adressierte Petition zur Offenlegung der Waffenexporte durch den Hamburger Hafen und zur Unterbindung des Umschlags der tödlichen Fracht. „DIE LINKE unterstützt diese Petition und fordert den Senat auf, sie umzusetzen“, erklärt dazu Martin Dolzer, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland ist gegen Krieg und Waffenexporte. Langfristig kann ohnehin nur die Konversion der Rüstungsbetriebe einen entschiedenen Beitrag zum Frieden leisten. Die Petition greift genau das auf und fordert als ersten Schritt, endlich Transparenz über den Transport der Waffen durch den Hamburger Hafen herzustellen.“

2015 wurde Kriegsgerät im Wert von 360 Millionen Euro über den Hamburger Hafen verschifft, 13,2 Prozent mehr als im Jahr 2014. „Deutsche Munition und deutsche Waffen werden weltweit auch von Regimen genutzt, die die Menschenrechte mit Füßen treten, wie z.B. Saudi-Arabien, Mexico, Sri Lanka und die Türkei“, so Dolzer. „Der Hamburger Senat unter Olaf Scholz könnte durch die Umsetzung der Petition dazu beitragen, eine weitere Eskalation von Kriegen zu stoppen und so dafür wirken, dass sinnloses Morden endlich beendet wird.“

Martin Dolzer
MARTIN DOLZER
Fachsprecher für
Europa, Frieden, Wissenschaft, Justiz
  • Vorsitzender des Eingabenausschusses
Mitglied im Ausschuss:
  • Justiz, Datenschutz, Gleichstellung
  • Datenschutz und Informationsfreiheit
  • Europa
  • Wissenschaft

Abgeordnetenbüro
DIE LINKE

Lilienstraße 15
22305 Hamburg

Fax: 040 / 42731 2277

E-Mail: martin.dolzer
Persönliche Referentin Latoya Manly-Spain
E-Mail: latoya.manly-spain
Persönlicher Referent
Artur Leier
E-Mail: artur.leier@linksfraktion-hamburg.de
Persönlicher Referent
Yasar Irmak
E-Mail: yasar.irmak@linksfraktion-hamburg.de
Ja zur “Ehe für Alle”: Martin Dolzer im YouTube-Talk
DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Rathausmarkt 1
20095 Hamburg

040 / 42831 - 2250

info@linksfraktion.hamburg.de

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

Wir setzen uns gerne für Sie ein – rufen Sie uns an, kommen Sie in unsere Büros, besuchen Sie unsere Internet-Seiten oder schicken Sie uns eine Mail.

SOZIAL VERNETZT