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18. April 2018

Votum gegen Flora-Räumung: „Das sollte dem Senat zu denken geben!“

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Laut einer in der Welt und Bild veröffentlichten Forsa-Umfrage sprechen sich 56 Prozent der Befragten dagegen aus, die Rote Flora „nach den Erfahrungen rund um den G20-Gipfel“ zu räumen, nur 37 Prozent stimmen demnach dafür. „Es gibt viele gute Gründe, aus denen eine Mehrheit gegen die Räumung ist“, erklärt dazu die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider. „Diese Mehrheit ist jedoch so deutlich, dass sich der Senat mit Blick auf die Erfahrungen rund um den G20-Gipfel nicht länger hinter der Haltung verstecken kann, man habe nichts falsch gemacht, die Polizei schon gar nicht, alles war richtig und die Bösen waren immer nur die anderen – die DemonstrantInnen, die Linken, die Autonomen, der Schwarze Block, die Rote Flora … Der Senat sollte das Umfrageergebnis als Aufforderung verstehen, seine Verantwortung für das Desaster des G20-Gipfels endlich aufzuarbeiten.“

Christiane Schneider
Christiane Schneider
Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft
Fachsprecherin für
  • Antifaschismus, Flüchtlinge, Innenpolitik, Religion

    • Mitglied in den Ausschüssen:
      • Eingabe–, Härtefall–, Innen–, Verfassungs- und Bezirksausschusss
      • Kontrollgremien Verfassungsschutz und Wohnraumüberwachung

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