David Stoop
Linksfraktion
Mit einer Ohrfeige für Hamburgs Polizei startete das System Change Camp gleich durch: Das Verwaltungsgericht hatte weitreichende Auflagen der Polizei gegen das Camp aufgehoben. Tausende sind für das Camp zusammengekommen, die Linksfraktion hat sich mit den Teilnehmer:innen des Camps, zu dem Tausende nach Hamburg gekommen sind, solidarisch erklärt - bei einer Protestkundgebung der Organisator:innen auf dem Rathausmarkt waren auch unsere Abgeordneten Heike Sudmann, Stephan Jersch und David Stoop dabei
250 000 Menschen waren beim CSD in Hamburg auf der Straße für Akzeptanz, Sichtbarkeit und Vielfalt – so viele wie noch nie! Mittendrin natürlich die Hamburger LINKE. Als Abgeordnete am Stand der Landesarbeitsgemeinschaft Die Linke.queer waren auch unsere queerpolitische Sprecherin Carola Ensslen und unser europapolitischer Sprecher David Stoop im Einsatz. Für die nächste Bürgerschaftssitzung beantragt die Linksfraktion Maßnahmen für eine queerfreundliche Pflege im Alter.
Linksfraktion
9-Euro-Ticket weiterfahren! Mit einer Haustüren-Aktion in Billstedt/Mümmelmannsberg haben unsere Abgeordneten David Stoop und Carola Ensslen gemeinsam mit anderen Aktivist:innen aus der Hamburger LINKEN für eine Fortführung des 9-Euro-Tickets über den August hinaus geworben. Sie informierten, sammelten Unterschriften und verschenkten 101 9-Euro-Tickets, die Mitglieder der Linksfraktion und des Landesverbandes der LINKEN gespendet hatten, an Bedürftige.
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert den Senat auf, die Übergewinnsteuer im Bundesrat zu unterstützen. Das Rot-Grün-Rot regierte Bremen hatte mit Unterstützung der von der LINKEN geführten Landesregierung in Thüringen eine entsprechende Initiative auf den Weg gebracht.
weiterlesen "Hamburg muss die Übergewinnsteuer im Bundesrat unterstützen!"
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Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert vom Finanzsenator, die Bezirke finanziell und vor allem personell entsprechend den tatsächlichen Bedarfen auszustatten. Dazu erklärt David Stoop, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion: „Der heute vom Senat vorgestellte Haushaltsentwurf ist ein Schlag in die Magengrube der Bezirke.
weiterlesen "Haushaltsentwurf des Senats: Nehmt die Bezirke ernst!"
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Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert beim behördeninternen Haushaltsentwurf ein falsches Beharren auf Sparvorgaben und eine systematische Unterschätzung der Einnahmen.
weiterlesen "Haushaltsberatungen: Mehr Ehrlichkeit, keine Kürzungen!"
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Auf der Landespressekonferenz hat der Senat heute seine Mai-Steuerschätzung für 2022 präsentiert.
weiterlesen "Steuerschätzung: Hamburg muss jetzt nachhaltig und sozial investieren!"
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Auf Beschwerde eines Bürgers im Dezember 2021 bezüglich der inzwischen zurückgezogenen Vergabe eines FinTech-Accelerators durch Finanzsenator Andreas Dressel hat die EU-Kommission am 11. April geantwortet.
weiterlesen "Dressel unter Druck: EU-Kommission kritisiert Hamburgs FinTech-Vergabe"
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