Dr. Carola Ensslen
Im gut gefüllten Kaisersaal des Rathauses lief unsere Podiumsdiskussion in der Pride Week.
weiterlesen "Pride 2023: Veranstaltung im Rathaus zu trans*inklusiven Frauenräumen"
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Die Linksfraktion Hamburg unterstützt die beiden Kundgebungen am 9. August, die sich für das Menschenrecht auf Wohnraum insgesamt und die Abschaffung von Massenunterkünften für Geflüchtete einsetzen.
weiterlesen "Linksfraktion unterstützt Kundgebungen am 9.8.: Bezahlbarer Wohnraum für alle – keine Massenunterkünfte für Geflüchtete!"
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Rund 12-15 Monate sind die meisten Drittstaaten-Studierenden nun in Hamburg. Der Senat hat ihnen mit der Erteilung von sechsmonatigen vorläufigen Aufenthaltstiteln ("Fiktionsbescheinigungen") Hoffnungen gemacht, ihr Studium weiterführen zu können oder sich eine andere Aufenthaltsgrundlage zu schaffen. Doch jetzt zeigt sich, dass diese sechs Monate viel zu kurz sind, insbesondere für den erforderlichen Spracherwerb. Gerade einmal 24 von knapp 1.100 Studierenden haben es in ein Studium geschafft. Nicht einmal ein Viertel hat eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Knapp 700 sind noch hier, davon…
weiterlesen "Drittstaaten-Studierende aus der Ukraine: Die Bilanz ist ernüchternd"
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Unter dem Titel „Kein Mensch ist illegal - Menschenrechte statt Grenzverfahren unter Haft, faire Asylverfahren statt Abschreckung“ hat die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft die Situation Geflüchteter als Debattenthema für die Aktuelle Stunde angemeldet. Dazu Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „In der EU ist – vom Hamburger Senat und der Bundesregierung mitgetragen - die Demontage des Asylrechts in Planung. Die Kriminalisierung von ziviler Seenotrettung und illegale Pushbacks an den …
weiterlesen "Aktuelle Stunde: Stoppt die faktische Abschaffung des Asylrechts in der EU!"
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Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags spenden Abgeordnete der LINKEN-Fraktionen in den Ländern, im Bund und in Europa 15.000 Euro an Sea-Watch.
Dazu Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Das Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufhören. Die Seenotrettung muss verstärkt, statt be- und verhindert werden. Fraktionen der LINKEN haben beschlossen, insgesamt 15.000 Euro an die Seenotrettungsorganisation Sea-Watch zu spenden. Neofaschistische Regierungen wie die italienische geben in der europäischen Asyl- und…
weiterlesen "Weltflüchtlingstag: Abgeordnete der LINKEN spenden 15.000 Euro an Seenotrettungsorganisation"
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Geflüchtete, die Asyl beantragen, müssen in Erstaufnahmen wohnen – auch dann, wenn sie in Hamburg Familie oder Freund:innen haben, bei denen sie privat wohnen könnten. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft beantragt in der morgigen Bürgerschaftssitzung, die Wohnverpflichtung in den Erstaufnahmen aufzuheben.
weiterlesen "Weltflüchtlingstag: Sofortige Aufhebung der Wohnpflicht in Erstaufnahmen!"
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Am 8. Juni treffen sich die EU-Innenminister:innen, um über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu beraten. Zur Debatte stehen beispiellose Einschnitte in die Rechte von Schutzsuchenden, die zu einer faktischen Aushebelung des Flüchtlingsschutzes in der EU führen würden. Die fluchtpolitischen Sprecher:innen der LINKEN im Bundestag, in den Landtagen und im Europaparlament fordern die Bundesregierung auf, dieser Reform eine klare Absage zu erteilen.
weiterlesen "Nein zur faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl in der EU!"
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Aktuell sind die Unterbringungskapazitäten der Stadt am Limit. Viele Interimsstandorte wurden eröffnet und trotzdem ist die Unterbringung in Zelten und Turnhallen wieder notwendig oder kann es jederzeit werden. Mit dazu beigetragen hat sicher auch der jahrelange Abbau von Unterkünften. Doch nun muss mit der Situation umgegangen werden.
weiterlesen "Aussetzung der Wohnverpflichtung in der Erstaufnahme – Erstaufnahmen entlasten, Lebenssituation Geflüchteter verbessern!"
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