Pressemeldungen

Optimismus auch ohne Olympia: Jetzt in Breitensport, Inklusion und soziale Infrastruktur investieren!

Das Referendum beendete die Olympia-Bewerbung, nicht jedoch die Bedarfe der Stadt. Am 31. Mai 2026 stimmten 54,9 Prozent der Hamburger*innen gegen eine Olympia-Bewerbung.
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Wärmeplanung: ungenügend, unsicher, unverbindlich

Heute hat Umweltsenatorin Katharina Fegebank die Hamburger Wärmeplanung vorgestellt. Demnach soll die Wärmenutzung, die größte Quelle von CO2, bis 2040 klimaneutral umgestellt werden.
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Wohnkostenlücke in Hamburg: Leistungen an Realität des Wohnungsmarktes anpassen!

Viele Menschen, die in Hamburg auf Leistungen vom Jobcenter angewiesen sind, haben ein Problem: Die Mieten liegen oft über den Unterkunftskosten, die das Jobcenter zahlt.
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Versorgungslücke droht: Linke fordert Sicherung der Weiterbildung von Psychotherapeut*innen

Die Linksfraktion fordert in ihrem Antrag in der Bürgerschaftssitzung am 17.6. Maßnahmen Bundes- und Landesebene: Hamburg soll eine Bundesratsinitiative für eine gesetzliche Finanzierung der Weiterbildung ergreifen
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Drohende Einschränkungen bei den Schulbegleitungen stellen Inklusion in Frage

Der Senat plant offenbar massive Umstrukturierungen bei den Schulbegleitungen, die auf massive Kürzungen hinauslaufen.
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Regelanfrage als Gewissensfrage: Linke ruft Abgeordnete auf, Nein zum neuen Radikalenerlass zu sagen

Am Mittwoch berät die Hamburgische Bürgerschaft über die von SPD und Grünen geplante Regelanfrage beim Verfassungsschutz für Bewerber*innen im öffentlichen Dienst (Drs.23/1870). Die Linksfraktion lehnt das Vorhaben entschieden ab und kündigt an, eine namentliche Abstimmung zu beantragen.
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Leistungsausschlüsse für Geflüchtete: Hamburger Senat wird erneut vom Sozialgericht gerügt

Der Hamburger Senat wendet seit über einem Jahr eine „Brot, Bett, Seife“-Politik im Dublin- Zentrum an. Das Sozialgericht Hamburg hat einen solchen Leistungsausschluss bereits im Rahmen der Dublin-Verordnung für rechtswidrig erklärt.
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Elbphilharmonie-Plaza: Zugang für alle muss kostenlos bleiben!

Nach Informationen des NDR gibt es im Senat konkrete Planungen, für den Zugang zur Elbphilharmonie-Plaza künftig 5 Euro Eintritt zu verlangen.
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