Inneres

Gemeinsames Erinnern: Demokratische Fraktionen reinigen Stolpersteine

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 gab es in Hamburg und Deutschland zahlreiche Gewalttaten gegen jüdische Mitbürger:innen und Einrichtungen, die maßgeblich vom nationalsozialistischen Regime organisiert worden waren.
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Opfer von Polizeiskandal abgespeichert: Linksfraktion fordert Verfassungsschutz zur Löschung auf

Am 3.Juni 2023 wurden nach der antifaschistischen „Tag X“-Demonstration in Leipzig über 1300 Menschen von der Polizei eingekesselt und mehrere Stunden lang festgehalten. Dabei waren Minderjährige und sogar zwei Kinder. Die Betroffenen wurden bis zu elf Stunden ohne Essen, Trinken oder die Möglichkeit zu Toilettengängen festgehalten.
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Islamismus: Schlichte Antworten des Innensenators sind Stimmungsmacherei

Vor dem Hintergrund des islamistischen Anschlags in Solingen hat Innensenator Andy Grote in der heutigen Landespressekonferenz über die Sicherheitslage in Hamburg gesprochen.
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Anschlag in Solingen: Auch in Hamburg nimmt Zahl der Islamisten zu

Nach dem tödlichen Anschlag auf Feiernde in Solingen wurde der Hauptverdächtige gestern Abend gefasst – der mutmaßliche Täter ist ein 26-jähriger Syrer, der vor seiner anstehenden Abschiebung abgetaucht war. Die islamistische Terrororganisation IS hat den Anschlag für sich reklamiert – eine Bestätigung der Frage, ob der Hauptverdächtige sich zum IS bekennt, steht noch aus.
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Verbot des IZH: Gute Entscheidung für Hamburg

Heute morgen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten.
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Nach faschistischem Eklat bei EM-Spiel: Linksfraktion fordert Verbot der türkischen „Grauen Wölfe“ und Entwaffnung ihrer Mitglieder

Während des EM-Achtelfinal-Spiels zwischen der Türkei und Österreich zeigte der türkische Spieler Merih Demiral den sogenannten „Wolfsgruß“.
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Höhere Aufwandsentschädigung für Abgeordnete, aber weniger für Vorsitzende!

Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute über die Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Abgeordnete in der Bürgerschaft und den Bezirksversammlungen.
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Datenleck in Hamburger Gefängnissen: Beispiellose Persönlichkeitsrechtsverletzung

Wie heute öffentlich wurde, gab es eine schweren Sicherheitslücke bei der Gefangenentelefonie.
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