DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Mit einem Zusatzantrag fordert die Linksfraktion heute eine standortunabhängige Projektierung des zweiten Schwimmbads im Bezirk Bergedorf.
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Am Karfreitag ist die Polizei in einer so noch nicht dagewesenen Aktion gegen Hamburgs Musikclubs vorgegangen. Die Linksfraktion beantragt in der heutigen Bürgerschaftssitzung, dieses Tanzverbot abzuschaffen.
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Boogie, Swing, Lindy Hop, Balboa, Charleston, Rumba, Walzer, Tango, Cha-Cha, Salsa, Foxtrott – all diese Tänze werden in Hamburg von einer großen begeisterten Tanzszene getanzt. Sichtbar, beschwingt und ungezwungen geht das hier allerdings nicht. Der Grund: Es gibt einfach viel zu wenige frei zugängliche Tanzflächen. Urbane Sport- und Bewegungsräume werden mehr und mehr in die aktuelle Stadtentwicklung und -planung integriert. Orte, die zum Tanzen geeignet sind, finden dagegen so gut wie gar keine Berücksichtigung.
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Die Forderungen in einem wachsenden Bezirk wie Bergedorf nach mehr Schwimmbadkapazitäten sind viel älter als die Planungen für einen neuen Stadtteil auf der grünen, unversiegelten Wiese. Schon fünf Jahre nach dem Neubau des Bille-Bades 2005 war dieses an seiner Kapazitätsgrenze angelangt. Zum Zeitpunkt der Bauplanung hatte Bergedorf knapp 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Heute leben mehr als 130.000 Menschen im Bezirk Bergedorf, der auch die zwei Stadtteile Hamburgs mit dem höchsten Anteil an Kindern und Jugendlichen hat. Der Mangel ist in Bezug auf die Möglichkeiten zum …
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Am Karfreitag 2023 kam es in Hamburg zu einem weitreichenden Polizeieinsatz, um ein „Tanzverbot“ gemäß § 4 der Hamburger Feiertagsschutzverordnung von 1957 durchzusetzen. In seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 22/11553 vom 18. April 2023) führt der Senat unter Nummer 5 aus: „Gemäß § 4 FeiertV HA sind musikalische Darbietungen jeder Art in Gaststätten sowie der Unterhaltung dienende öffentliche Veranstaltungen verboten, sofern bei ihnen nicht der diesen Tagen „entsprechende ernste Charakter“ gewahrt wird. Bei Veranstaltungen in …
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Das erste Mal seit Schill-Zeiten hat die Hamburger Polizei am Karfreitag ein Tanzverbot durchgesetzt. Hamburgs Musikclubs wurden gezwungen, laufende Veranstaltungen abzubrechen. Grundlage für die Einsätze ist § 4 der Hamburger Feiertagsverordnung von 1957.
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Nachdem wir bereits in der Bürgerschaftssitzung am 3. November 2021 den Startschuss für ein Denkmal zur Erinnerung an Hamburgs Gastarbeiter:innen beantragt haben, haben wir jetzt im Rathaus mit Interessierten und Zeitzeug:innen diskutiert.
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Nach dem Wegfall der Beschränkungen zum Abbrennen von Feuerwerk kam es auch in Hamburg an Silvester zu Angriffen mit Feuerwerkskörpern. Reflexartig wurde daraus in einer Vielzahl von Stellungnahmen die Forderung nach generellen oder teilweisen Feuerwerksverboten erhoben. Dabei steht für solche Vorkommnisse, genauso wie für andere Gesetzesverstöße im Zusammenhang mit Feuerwerk, ein ausreichender Katalog an möglichen Sanktionen zur Verfügung.
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Kultur

Linksfraktion fordert zweites Schwimmbad für Bergedorf

Völlig aus der Zeit gefallen: Linksfraktion fordert Abschaffung des Tanzverbots an Karfreitag

Öffentliche Tanzflächen für Hamburg

Bergedorf braucht ein zweites Schwimmbad und kein Oberbillwerder

Zeitgemäße Aktualisierung der Feiertagsschutzverordnung (FeiertV HA) von 1957

Ein Tanzverbot in Hamburg braucht niemand!

Ein Denkmal für Hamburgs „Gastarbeiter:innen“!

Silvester in Hamburg ausgelassen und rücksichtsvoll feiern