Themen

Holsten-Areal: Stadt muss Grundstück übernehmen – aber nicht zu Mondpreisen

Gestern Abend wurde im Planungsausschuss des Bezirkes Altona eine überraschende Wende zum Holsten-Areal verkündet: Der Senat hat die zuständigen Stellen beauftragt, Ankaufverhandlungen mit Consus/Adler Group aufzunehmen. 
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Rot-Grün lehnt digitales Pflegeportal ab: Leidtragende sind die Angehörigen

Ein digitales Pflegeportal hatte die Linksfraktion in der vergangenen Bürgerschaftssitzung gefordert. Das Ziel: Pflegenden Angehörigen und Pflegebedürftigen die Suche nach freien Plätzen für die Kurzzeitpflege zu erleichtern. In der gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses wurde dieser Antrag mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen abgelehnt.
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Vergabe des FinTech-Accelerators: Fragezeichen bei Chronologie und finanziellen Folgen des Skandals – Linksfraktion hakt nach

Die Vergabe eines Auftrags für einen FinTech-Accelerator bringt Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel in Erklärungsnot. Jetzt hat die Linksfraktion in einer weiteren schriftlichen kleinen Anfrage die Rolle von Nico Lumma (SPD) im gesamten Prozess der Erarbeitung eines Konzepts und der Vergabe hinterfragt.
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Desaster beim Holsten-Areal: Verhandlungen mit Adler Group, städtebaulichen Vertrag und Bebauungsplanverfahren sofort stoppen

Heute wurde bekannt, dass die Adler Group von den KPMG-Wirtschaftsprüfer:innen das erforderliche Testat für den Jahresabschluss 2021 nicht erhält.
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Bürgerschaft: Linke fordert Online-Portal zur Suche von Pflegeplätzen

Die Suche nach einem Pflegeplatz kann für pflegende Angehörige und Pflegebedürftige zur zeitraubenden Angelegenheit werden. Zeit, die pflegende Angehörige jedoch nicht haben, wenn sie einen Kurzzeitpflegeplatz suchen – etwa weil sie selbst ins Krankenhaus müssen.
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36 Jahre nach Tschernobyl: Atomanlagen werden Angriffsziele, Hamburg ist immer noch atomarer Umschlags- und Transitort

Am 26.4. jährte sich der GAU im heute auf ukrainischem Boden liegenden AKW Tschernobyl zum 36. Mal.
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100 Jahre Studierendenwerk: Finanzierung sichern, Studierende endlich entlasten!

Mit dem Studierendenwerk feiert Hamburgs sozialer Dreh- und Angelpunkt für Studierende sein hundertjähriges Bestehen. Aus diesem Anlass fordert die Linksfraktion in der heutigen Bürgerschaftssitzung, die Finanzierung der Institution endlich zukunftsfähig zu machen. Neben einer Entlastung der Hamburger Studierenden geht es der LINKEN vor allem um ein umfassendes Finanzierungskonzept, um dem massiven Rückstau im Bereich des studentischen Wohnens zu begegnen.
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1. Mai 2022: Ge­MAIn­sam Zu­kunft ge­stal­ten!

Zum Tag der Arbeit rufen auch in diesem Jahr verschiedene linke Gruppen und Bündnisse zu Kundgebungen und Demonstrationen auf. Nach den strikten Beschränkungen durch die Corona-Pandemie im vergangenen Jahr können die Proteste in diesem Jahr erstmals wieder im größeren Stil stattfinden. Für gute Arbeitsbedingungen, eine ökologische Transformation, die auch sozial gerecht ist und für Frieden und Abrüstung!
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