Themen

AfD greift Thalia-Theater an, um Kulturförderung zu schwächen

Die AfD versucht mit ihrer jüngsten Pressemitteilung erneut, mit pauschalen Vorwürfen gegen das Thalia Theater Stimmung zu machen – und scheitert.
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Unterbringung von Geflüchteten: Abbau von Plätzen verschärft Lage

Die Antworten des Senats auf die Nachfragen der Linksfraktion bestätigen das Bild: Es ist nicht sicher, ob Hamburg im Laufe des Jahres 2026 die Unterbringung noch gewährleisten kann.
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Schiller-Oper: Denkmal gerettet, aber die Brache noch lange nicht entwickelt!

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat heute die Beschwerde von Mareike Janssen zurückgewiesen, der Eigentümerin der Schiller-Oper.
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Hamburg-Takt: SPD ist völlig aus dem Takt geraten mit ihrem Wahlversprechen

Recherchen des Hamburger Abendblattes und des Portals „Nahverkehr Hamburg zeigen, dass Bürgermeister Tschentscher sein Wahlversprechen von 2019, alle Hamburger*innen erreichen eine Haltestelle in ihrem Umfeld innerhalb von 5 Minuten, still und leise beerdigt.
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JVA Fuhlsbüttel: Personalmangel gefährdet Sicherheit und Resozialisierung

Die Lage im Allgemeinen Vollzugsdienst (AVD) der JVA Fuhlsbüttel spitzt sich zu. Eine Anfrage der Linksfraktion zeigt: Fast jede siebte Stelle im AVD ist unbesetzt, gleichzeitig liegt der Krankenstand bei knapp 16 Prozent.
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OlymPIa: Linksfraktion irritiert über Pinneberger Bewerbung

Die Linksfraktion ist irritiert über die Pläne der Stadt Pinneberg, ins Rennen um Olympische und Paralympische Spiele einzusteigen.
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Tariftreue ausgehebelt: Vergabegesetz ist eine Mogelpackung

Nachdem der Bundesrat am vergangenen Freitag dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für das Bundestariftreuegesetz (BTTG) zugestimmt hat, präsentierte Finanzsenator Dressel (SPD) auf der heutigen Landespressekonferenz den Senatsentwurf für die Novellierung des Hamburger Vergabegesetzes (HmbVgG).
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Senat muss Fortsetzung der Asylverfahrensberatung gewährleisten!

Der Bundesinnenminister hat angekündigt, ab dem Jahr 2027 die Asylverfahrensberatung nicht mehr zu finanzieren. Doch eine solche behördenunabhängige Asylverfahrensberatung (AVB) ist in § 12a Asylgesetz festgeschrieben.
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