Themen

Schule machen statt Ferien verschlafen: Jetzt Luftfilter in jeden Klassenraum!

Die Bundeskanzlerin fordert mobile Luftfilter in den Klassenräumen. Bayerns Ministerpräsident Söder will sie einsetzen. Und nun spricht sich auch Niedersachsens Ministerpräsident Weil, Parteigenosse des Hamburger Schulsenators Ties Rabe, für den Einsatz der Geräte aus. Doch der sieht weiterhin keinen Handlungsbedarf.
weiterlesen "Schule machen statt Ferien verschlafen: Jetzt Luftfilter in jeden Klassenraum!"

Das Kohlekraftwerk Moorburg ist Geschichte – Hat Rot-Grün wirklich gelernt?

Was mit einer fulminanten Fehlplanung des Hamburger Senats und Vattenfalls begann, ist ab Mittwoch endgültig Geschichte: das Kohlekraftwerk Moorburg wird endgültig vom Netz genommen. Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärt dazu: „Der heutige Tag ist kein Erfolg der hamburgischen Regierungspolitik, die Vattenfall immer noch als Partner hofiert ...
weiterlesen "Das Kohlekraftwerk Moorburg ist Geschichte – Hat Rot-Grün wirklich gelernt?"

Kritik an Luca: Kein Monopol für fragwürdige App!

Seit der Wiederbelebung des öffentlichen Lebens durch gesunkene Inzidenzwerte ist die luca-App als Zugangsberechtigung vielerorts obligatorisch geworden. Trotz zahlreicher Alternativen mit höherer Datensicherheit, und des Updates der Corona-Warn-App ist luca häufig die einzige Art zur Registrierung.
weiterlesen "Kritik an Luca: Kein Monopol für fragwürdige App!"

Polizeigewalt während G20-Gipfel weiter ungestraft – LINKE fordert unabhängige Ermittlungsstelle

Vor vier Jahren fand der G20-Gipfel in Hamburg statt. Dabei kam es in zahlreichen Fällen zum Einsatz von Polizeigewalt. Wie eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft nun ergab, ist noch immer keine einzige Anklage gegen Polizist:innen erhoben worden. Stattdessen sind mittlerweile 133 der insgesamt 169 Strafverfahren gegen Polizist:innen eingestellt.
weiterlesen "Polizeigewalt während G20-Gipfel weiter ungestraft – LINKE fordert unabhängige Ermittlungsstelle"

Wohnungspolitik des Senats gescheitert: 119.000 Wohnungen fehlen, Drittelmix nicht erreicht

Eine aktuelle Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft belegt das Scheitern der Wohnungspolitik des Senats. Weder der sogenannte Drittelmix noch eine ausreichende Versorgung mit günstigem Wohnraum wurden und werden erreicht. Von den seit 2011 gebauten Wohnungen waren 72% teure Eigentums- oder freifinanzierte Wohnungen.
weiterlesen "Wohnungspolitik des Senats gescheitert: 119.000 Wohnungen fehlen, Drittelmix nicht erreicht"

Kita-Check von ver.di zeigt Personalmangel: 4.000 Fachkräfte fehlen

Die Gewerkschaft ver.di hat mit ihrem Kita-Check erste Zahlen zur Situation der Beschäftigten veröffentlicht. Die sind auch für Hamburg ernüchternd: 61 Prozent der Befragten gaben an, außerhalb ihrer regulären Arbeitszeit arbeiten zu müssen, um die Anforderungen zu erfüllen.
weiterlesen "Kita-Check von ver.di zeigt Personalmangel: 4.000 Fachkräfte fehlen"
David Rischow / Pixabay

Wohnen

Hamburg baut und baut. Doch die Mieten steigen immer weiter. Wir müssen endlich mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen. Das geht nur mit mehr Sozialwohnungsbau und einem Mietendeckel. 
weiterlesen "Wohnen"
fshh / Pixabay

Gleichstellung

Die Gesetzeslage ist ganz klar: Diskriminierung darf es eigentlich gar nicht geben. Doch im Alltag sieht das oft noch ganz anders aus. DIE LINKE fordert ein Antidiskriminierungsgesetz – damit Hamburgs diverse Gesellschaft endlich abgesichert ist.
weiterlesen "Gleichstellung"