Soziales

Linksfraktion unterstützt Kundgebungen am 9.8.: Bezahlbarer Wohnraum für alle – keine Massenunterkünfte für Geflüchtete!

Die Linksfraktion Hamburg unterstützt die beiden Kundgebungen am 9. August, die sich für das Menschenrecht auf Wohnraum insgesamt und die Abschaffung von Massenunterkünften für Geflüchtete einsetzen.
weiterlesen "Linksfraktion unterstützt Kundgebungen am 9.8.: Bezahlbarer Wohnraum für alle – keine Massenunterkünfte für Geflüchtete!"

Leben retten: Drug-Checking in Hamburg endlich umsetzen

Nach Angaben des Bundesministeriums für Gesundheit haben 8,8 Prozent aller Erwachsenen im Alter von 18 bis 64 Jahren in den letzten zwölf Monaten mindestens einmal Cannabis konsumiert, in Hamburg sind es sogar 10,5 Prozent. Zudem konsumieren bundesweit 1,4 Prozent aller Erwachsenen Amphetamine, 1 Prozent Ecstasy, 1,6 Prozent Kokain/Crack und 1,3 Prozent neue psychoaktive Substanzen. Die Konsument*innen versorgen sich dabei über den Schwarzmarkt und sind so erheblichen gesundheitlichen Risiken ausgesetzt. Denn illegal produzierte und gehandelte Produkte werden mit unbekanntem, oft stark …
weiterlesen "Leben retten: Drug-Checking in Hamburg endlich umsetzen"

Kostenfreie Toiletten für alle

Auch in Hamburg werden die Sommer zunehmend wärmer. Die vielen Grünanlagen, Parks und Plätze in der Stadt bieten da attraktive Aufenthaltsmöglichkeiten und Freizeitstätten für Einwohner*innen und Tourist*innen. Hier trifft man Freund*innen, picknickt, feiert Kindergeburtstage, manchmal Hochzeiten, sonnt sich, lernt für das Studium, treibt Sport, liest oder entspannt sich. Doch gerade an diesen „Hotspots“ des sommerlichen Hamburgs fehlt es an allen Ecken und Enden an öffentlichen und – wichtig gerade für ärmere Menschen – kostenfreien Toiletten. Doch gerade …
weiterlesen "Kostenfreie Toiletten für alle"

„Hamburg Welcome Center“: Die Stadt leistet sich ein Fachkräfte-Abschreckzentrum

Ausländische Fachkräfte, Auszubildende und Studierende aus Nicht-EU-Staaten müssen sechs Monate nach Einreise eine Aufenthaltserlaubnis bekommen. In Hamburg ist dafür ein spezielles „Hamburg Welcome Center“ zuständig.
weiterlesen "„Hamburg Welcome Center“: Die Stadt leistet sich ein Fachkräfte-Abschreckzentrum"

Die Not mit der Notdurft: Linksfraktion fordert mehr kostenfreie öffentliche Toiletten

Auch in Hamburg werden die Sommer zunehmend wärmer. Die vielen Grünanlagen, Parks und Plätze in der Stadt bieten attraktive Aufenthaltsmöglichkeiten und Freizeitstätten für Einwohner*innen und Tourist*innen. Doch gerade an diesen “Hotspots“ des sommerlichen Hamburgs fehlt es an öffentlichen und – wichtig gerade für ärmere Menschen - kostenfreien Toiletten.
weiterlesen "Die Not mit der Notdurft: Linksfraktion fordert mehr kostenfreie öffentliche Toiletten"

Grundeinkommen: Dieses Urteil kann ein Türöffner sein

Das Verfassungsgericht hat heute entschieden, dass bestimmte Formulierungen der Initiative „Hamburg soll Grundeinkommen testen!“ nicht tragbar sind, den Bundesländern jedoch grundsätzlich das Recht zusteht, neben bestehenden Sozialleistungen Modellversuche auf dem Gebiet der öffentlichen Fürsorge durchzuführen. Dazu Olga Fritzsche, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die Hürden, um einen Volksentscheid in Hamburg durchzuführen, sind hoch. Leider ist die Initiative an diesen formellen Hürden gescheitert. Wir bedauern das …
weiterlesen "Grundeinkommen: Dieses Urteil kann ein Türöffner sein"

Digitalpakt: Die SPD ist in der Pflicht!

Schulsenator Ties Rabe hat heute im Verbund mit weiteren Kultusminister:innen den Bund aufgefordert, seinen Zusagen zu einer Fortsetzung des Digitalpakts nachzukommen. Dazu Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Ich erwarte, dass endlich für jedes Schulkind ein digitales Endgerät zur Verfügung steht. Da ist vor allem die SPD in der Pflicht, sich in der Ampel-Koalition endlich für soziale Gerechtigkeit stark zu machen! Außerdem sind weitere Schritte notwendig: Erstens muss die digitale Infrastruktur stehen. Zweitens …
weiterlesen "Digitalpakt: Die SPD ist in der Pflicht!"

Drittstaaten-Studierende aus der Ukraine: Die Bilanz ist ernüchternd

Rund 12-15 Monate sind die meisten Drittstaaten-Studierenden nun in Hamburg. Der Senat hat ihnen mit der Erteilung von sechsmonatigen vorläufigen Aufenthaltstiteln ("Fiktionsbescheinigungen") Hoffnungen gemacht, ihr Studium weiterführen zu können oder sich eine andere Aufenthaltsgrundlage zu schaffen. Doch jetzt zeigt sich, dass diese sechs Monate viel zu kurz sind, insbesondere für den erforderlichen Spracherwerb. Gerade einmal 24 von knapp 1.100 Studierenden haben es in ein Studium geschafft. Nicht einmal ein Viertel hat eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Knapp 700 sind noch hier, davon…
weiterlesen "Drittstaaten-Studierende aus der Ukraine: Die Bilanz ist ernüchternd"