Verantwortung für Hamburg heißt soziale Gerechtigkeit schaffen!

Die FDP verlangt in der heutigen Aktuellen Stunde von Bürgermeister Scholz, „wieder Verantwortung für diese Stadt“ zu übernehmen. „Was für eine unglaubwürdige Forderung“, sagte in der Debatte die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Sabine Boeddinghaus. „Die FDP war es doch, die am lautesten für die Großmannssuchtprojekte des Bürgermeisters getrommelt und so dazu beigetragen hat, dass die Bedürfnisse und Belange der Hamburger_innen vollständig aus dem Blick geraten sind. Nicht der alberne Wettstreit um ein Metropolen-Ranking ist die Kernaufgabe des Bürgermeisters, sondern gute Lern-, Arbeits- und Lebensgrundlagen für alle Hamburger_innen herzustellen und damit für einen sozialen Ausgleich in unserer Stadt zu sorgen. Da besteht hoher Handlungsdruck, aber das hat Scholz bisher schlicht ignoriert. Dafür haben er und ,seine‘ SPD jetzt die Quittung bekommen. Dass er das versteht, bezweifele ich allerdings nach seinen jüngsten Äußerungen zum Wahlausgang.“

DIE LINKE wird weiterhin die wichtigen sozialen Themen auf die Agenda setzen und gemeinsam mit den Hamburger_innen gegen Armut und für ein Leben in Würde streiten. Dass diese Politik auf Zustimmung trifft, zeigt das Wahlergebnis der LINKEN in der Hansestadt.