Befristete Arbeitsverträge gehören inzwischen zum Alltag – auch und gerade im Jobcenter team.arbeit.hamburg und den Arbeitsagenturen. Das ergibt eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/1945) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. So stieg der Anteil der sachgrundlosen Befristungen in den genannten Einrichtungen innerhalb von vier Jahren um fast das Dreifache und im Vergleich zum Vorjahr um das Doppelte: Waren 2014 noch 85 MitarbeiterInnen betroffen, so sind es 2015 bereits 173. „Die Freie und Hansestadt Hamburg…
weiterlesen "Befristungen in den Jobcentern um das Doppelte gestiegen"
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"IOC-Legende" Walther Tröger gibt der "Bild"-Zeitung ein Interview - darin offenbart er nicht nur ein völlig überholtes Geschlechterbild, sondern rückt auch die Entscheidungspolitik des Olympischen Komitees (IOC) in ein fragwürdiges Licht.
Diese Aussage ist leider so absurd und klischeebeladen, dass wir sie einfach nicht unkommentiert stehen lassen können. Sportfunktionär Walther Tröger auf die Frage der "Bild"-Zeitung, wie das Internationale Olympische Komitee (IOC) denn im Sommer 2017 die …
weiterlesen "Wer hat die Macht im IOC? Ganz klar – die shoppingverrückten Ehefrauen!"
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Von Joachim Bischoff, Norbert Hackbusch und Norbert Weber --
Seit Hegel wissen wir: Ein komplexer, in sich widersprüchlicher Prozess verschwindet im Resultat. Dies gilt auch im Finanzmarktkapitalismus. Hat man das Resultat vor Augen – hier die vermeintliche Rettung der HSH Nordbank –, rätselt die Öffentlichkeit über Sinn und Interpretation dieser Hilfsoperation.
Die Bank gehört den Bundesländern Schleswig-Holstein und Hamburg zu 85 Prozent. Seit 2013 verhandeln die Eigentümer über …
weiterlesen "HSH-Nordbank: EU erzwingt den Schlussstrich – die rot-grünen Landesregierungen als Komplizen"
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Bürgermeister Scholz und Finanzsenator Tschentscher haben heute die gestrige Vereinbarung mit der EU-Kommission zur HSH-Nordbank erläutert. „Offensichtlich ist man bemüht, den angerichteten Scherbenhaufen zusammen zu kehren. Eine abschließende Lösung ist das nicht“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es ist aber auch kein Wunder, dass die Argumente von Scholz und Tschentscher für diese Vereinbarung nicht überzeugen. Denn sie sind nicht …
weiterlesen "HSH Nordbank: „Ein einziger Scherbenhaufen“"
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Der Senat und einige Organisationen haben heute eine Erklärung unterzeichnet, in der sie sich unverbindlich zu Nachhaltigkeit bei möglichen Olympischen und Paralympischen Spielen in Hamburg bekennen. Nach dem gut begründeten und für die Pro-Olympia-Kampagne schmerzhaften Nein des BUND vor einer Woche versucht der Senat nun, sein immer offensichtlicheres Versagen in der Konkretisierung der Nachhaltigkeitsplanung für Olympische Spiele zu überdecken. „Die Unterzeichnenden haben ihr Vertrauen in Versprechungen erklärt, von…
weiterlesen "Umwelt und Olympia: „Sehr alter Wein in fast neuen Schläuchen“"
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Einem Bericht des Abendblatts vom 6. Oktober zufolge plant der Senat in Absprache mit dem Deutschen Roten Kreuz die Einrichtung von gesonderten Unterkünften für allein reisende Flüchtlingsfrauen und Frauen mit Kindern. In seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/1878) erklärt er nun aber, „Unterkünfte, die ausschließlich weiblichen Flüchtlingen vorbehalten sind, sind nicht geplant“. Die zuständige Innenbehörde arbeite lediglich daran, ihnen „gezielt Plätze in einigen neuen …
weiterlesen "Senat verweigert geschützte Räume für Flüchtlingsfrauen"
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Die mit Steuergeld zu deckende Ländergarantie für die HSH Nordbank darf von sieben auf zehn Milliarden Euro aufgestockt werden, außerdem kaufen Hamburg und Schleswig-Holstein der HSH faule Kredite im Wert von mindestens sechs Milliarden Euro ab. Darauf verständigten sich heute die Regierungschefs der beiden Bundesländer, Scholz und Albig, mit der zuständigen EU-Wettbewerbskommissarin Vestager. „Damit steigt die Belastung der Stadt durch die HSH noch einmal kräftig“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher …
weiterlesen "HSH-Einigung: „Was für ein Wahnsinn!“"
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Über die steigende Armut in der Hansestadt und die Bewerbung um die viele Milliarden teuren Olympischen Spiele diskutierte die Fraktion DIE LINKE am 15. Oktober mit über 120 BürgerInnen im vollbesetzten Kollegiensaal im Altonaer Rathauses. Moderatorin Cansu Özdemir, Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion, begrüßte dazu auch den Politikwissenschaftler Prof. Christoph Butterwege, Gerd Pohl, Mitherausgeber des Buches „Hamburg, gespaltene Stadt“ und Florian Kasiske von NOlympia-Hamburg.
In seinem …
weiterlesen "„Ein sozialer Alptraum“: Armut in Hamburg und der Traum von Olympia"
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