„Änderungen bei Hartz können nur ein Zwischenschritt sein“
Veränderungen bei Hartz IV fordert der Chef des Hamburger Jobcenters, Dirk Heyden, heute im Abendblatt. „Bürokratieabbau klingt immer erst mal gut, der Teufel liegt aber im Detail“, erklärt dazu die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Carola Ensslen. „Entscheidend ist zum Beispiel, dass die Übernahme von Miet- und Nebenkosten existenzsichernd ist. Eine ,Vereinfachung‘ kann im Zweifelsfall auch eine Verschlechterung bringen, etwa in Form von Pauschalen, die geringere Leistungen bedeuten.“
Heydens Forderung, Kindergeld nicht als Einkommen anzurechnen, sowie nach einer Kindergrundsicherung begrüßt Ensslen: „Das kann aber nur ein Zwischenschritt sein hin zu einer echten und eigenständigen, existenzsichernden Kindergrundsicherung. Das ist schon lange eine Forderung der LINKEN.“