Allgemein

Während Grüne und SPD weiter mit den Koalitionsverhandlungen beschäftigt sind, geht der Corona-Alltag im Rathaus weiter. In verkleinerter Besetzung hat die Bürgerschaft am Mittwoch, dem 27.05. wieder getagt. Wir haben uns mit vier Anträgen und einem Zusatzantrag in die Sitzung eingebracht. Darin haben wir verbindliche Bürger_innenbeteiligung in den Bezirken gefordert, Zugang zu digitaler Bildung für alle Kinder, Zugang zu medizinischer Versorgung auch für Menschen ohne Krankenversicherung, mehr Plätze in Frauenhäusern und die (Wieder-)Einrichtung eines Studiengangs „Gender und …
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Themen für die Sitzung am 27.05."

Am Mittwoch, dem 6. Mai kommt die Bürgerschaft das nächste Mal zusammen. Wir bringen uns mit vier Anträgen in die Sitzung ein: Wir fordern die Einrichtung einer Corona-Kommission, an der die Opposition, verschiedene Wissenschaftsbereiche und zivilgesellschaftliche Kräfte beteiligt sind. Wir setzen uns dafür ein, dass Volksinitiativen eine Corona-bedingte Fristverlängerung bekommen und auch online unterschrieben werden können. Wir fordern mehr Platz für Radfahrer_innen und Fußgänger_innen. Und wir beantragen, dass Bezirksgremien auch während der Pandemie öffentlich tagen - zum …
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Wir fordern mehr Demokratie zur Bewältigung der Krise!"

Der 1. Mai findet in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen statt: Wir werden nicht mit vielen tausend Menschen für soziale Gerechtigkeit auf die Straße gehen können. Obwohl es gerade jetzt viele Gründe gibt, zu protestieren – denn die Corona-Krise trifft die am härtesten, die sowieso schon wenig haben. Es gibt viele Möglichkeiten an diesem Tag ein Zeichen zu setzen: In der Nachbarschaft, auf kleinen, dezentralen Kundgebungen oder über Fotos in sozialen Medien. Macht mit!
weiterlesen "Aktiv werden zum 1. Mai!"

Gemeinsam mit vielen anderen Parteien und Organisationen rufen wir auf zur Demonstration für die Freiheit und gegen Faschismus und jegliche Kooperation mit Faschisten. Beteiligt Euch - jetzt gilt's! Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!
weiterlesen "Demo gegen den FDP-AfD-CDU-Coup in Thüringen"

Das Hamburger Abendblatt hat ein Interview geführt mit Bernd Riexinger, Co-Bundesvorsitzender der LINKEN, und Sabine Boeddinghaus, der Co-Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Das Gespräch führte Lars Haider, Chefredakteur des Abendblatts.
weiterlesen "„Hamburg leidet unter einer großen sozialen Spaltung“"