Allgemein
Rainer Mayer wasserer@arcor
In Hamburg erleben wir seit Jahren eine Explosion der Mieten und Bodenpreise. Das Wohnen wird dadurch immer teurer, für viele Menschen sind die Mieten in Hamburg kaum noch zu bezahlen. In der Bürgerschaftssitzung am 1. November 2018 beantragen wir, dass die Stadt städtische Grundstücke nicht mehr an Investoren verscherbelt, sondern nach dem Erbbaurecht nur noch an Akteur_innen vergibt, die dem Gedanken der Gemeinnützigkeit verpflichtet sind. Außerdem geht es in der Sitzung um die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt_innen.
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Erbbaurecht statt Ausverkauf städtischer Grundstücke!"
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Am 28./29.9.2018 fand im Hamburger Rathaus ein Fachtag statt unter dem Titel "Schulpflicht – Schulzwang – Recht auf Bildung!", veranstaltet von Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft, Initative Frei-sich-bilden, Jugendparlament in Hamburg i.G. Als Auftakt des Fachtags wurde der Film der französischen Schauspielerin Clara Bellar „Being and Becoming“ von 2014 gezeigt. Nach einem Willkommensgrußwort durch Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, sah ein gemischtes, interessiertes Publikum von ca. 60 Personen, wie eine Reihe von Familien in ihren …
weiterlesen "Veranstaltungsbericht: Fachtag Schulpflicht – Schulzwang – Recht auf Bildung!"
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Am Mittwoch, dem 17.10. tagt die Bürgerschaft das nächste Mal. Wir bringen uns mit zwei Anträgen und zwei Großen Anfragen in die Sitzung ein: Wir beantragen eine unabhängige Prüfung der Aktenvernichtung im Hamburger Staatsarchiv und Regelungen, die verhindern, dass so etwas wieder passiert. Wir beantragen die Prüfung eines Durchfahrverbots für Transit-LKWs durch Hamburg. Außerdem bringen wir uns mit zwei Großen Anfragen in die Sitzung ein: Einer Großen Anfrage zu sozialintegrativen Födermöglichkeiten in der Flüchtlingshilfe und einer Großen Anfrage zum Einsatz von Security in …
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Themen für die Sitzung am 17.10."
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Wer das Café tschai von Alraune kennt, der kennt auch die Antwort auf die Frage: Integration – wie geht das? Denn das Café tschai ist gelebte Integration, ein Ort der Begegnung, der von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund gleichermaßen gestaltet und genutzt wird.
weiterlesen "Integration – wie geht das? Podiumsveranstaltung im Café tschai am 23. August 2018"
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Am 22. Juli tagt nach der Sommerpause zum ersten Mal wieder die Hamburger Bürgerschaft. Wir stellen die Ergebnisse einer großen Anfrage zum HVV zur Debatte, stellen einen Antrag zur Aufarbeitung der Praxis der Berufsverbote und beantragen, dass Hamburg sich der Fast-Track-Cities-Initiative anschließt.
weiterlesen "Die LINKE in der Bürgerschaft: Preissteigerungen beim HVV, Berufsverbote und Fast-Track-Cities-Initiative gegen Aids"
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Das Hamburger Abendblatt hat unsere Fraktionsvorsitzenden Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir zum Sommerinterview eingeladen. Darin geht es unter anderem um Themen wie Sozialpolitik, Flüchtlingspolitik, einen Rückblick auf zehn Jahre Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft und einen Ausblick auf kommende Wahlen.
weiterlesen "„Wir wollen die 15% knacken“ – Sommerinterview mit Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir im Abendblatt"
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Das Hamburg-Journal hat ein Sommerinterview mit unserer Co-Fraktionsvorsitzenden Sabine Boeddinghaus geführt. Themen sind unter anderem Wohnen, Bildung und Sozialpolitik, eine Einschätzung des neuen Bürgermeisters Tschentschner und ein Ausblick auf die Bürgerschaftswahlen 2020.
weiterlesen "„Keine Politik der halben Sachen!“ – Sommerinterview mit Sabine Boeddinghaus im NDR"
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Lange Wartezeiten, Aufnahmestopps, überlastete Ärzt_innen – die ambulante Gesundheitsversorgung in Hamburg ist in einer Schieflage. In vielen Stadtteilen herrscht Ärzt_innenmangel, besonders bei Kinderärzt_innen. Genug Gründe, Fachleute zu einer Diskussion einzuladen. Auf einer Anhörung mit zahlreichen Expert_innen haben wir nach Lösungen gesucht.
weiterlesen "Medizinische Versorgung neu denken: Gleiche Zugänge für alle Menschen!"
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