Allgemein
Bis Ende der Woche konnten verbindliche Kaufangebote für die angeschlagene HSH Nordbank abgegeben werden. Wer will das Zombie-Unternehmen kaufen? Und was bedeutet die mögliche Übernahme für die Steuerzahler_innen?
weiterlesen "Privatisierung der HSH Nordbank – Ist der Optimismus der Politik begründet?"
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Für den G20-Gipfel wurde Hamburg mit Überwachungskameras aufgerüstet - über drei Monate später steht fest: Viele Kameras bleiben stehen, was damit bezweckt werden soll, ist oft unklar.
weiterlesen "Nach dem G20-Gipfel: Videoüberwachung ausgebaut"
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Die Forderung ist nicht neu, doch auch in diesem Jahr müssen wir sie wieder stellen: Die Unterkünfte des Winternotprogramms, das am 1. November startet, müssen ganztägig geöffnet bleiben! In der Bürgerschaftssitzung am 11. Oktober bringen wir einen Antrag dazu ein.
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Winternotprogramm öffnen!"
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Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützt die Forderung des Hamburger Sportbundes (HSB), der Hamburger Sportjugend (HSJ) und des Hamburger Fußball-Verbandes (HFV).
weiterlesen "4 Millionen mehr für den Breitensport! LINKE unterstützt Forderung der Sportvereine "
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Weil DIE LINKE Hamburg bei der Bundestagswahl ein Rekordergebnis einfahren konnte, geht unser Fraktionsmitglied Zaklin Nastic als Abgeordnete nach Berlin – ihren Platz nimmt Carola Ensslen ein, die schon seit einiger Zeit für unsere Fraktion arbeitet. Willkommen Carola!
weiterlesen "Wechsel bei der Linksfraktion:
Carola Ensslen wird neue Abgeordnete"
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Carola Ensslen wird neue Abgeordnete"
Immer weniger Kinder in Hamburg lernen schwimmen – besonders in sozial benachteiligten Stadtteilen ist die Zahl der Nichtschwimmer_innen hoch. Eine Neuausrichtung des Schulschwimmkonzepts fordern wir daher in der Bürgerschaftssitzung am 27. September.
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft:
Unsere Anträge vom 27. September"
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Unsere Anträge vom 27. September"
Hamburgs Schulden sind gegen den bundesweiten Trend im ersten Halbjahr 2017 stark gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, wuchs der Schuldenstand um 7,3 Prozent auf knapp 32,2 Milliarden Euro. Als Grund für den Anstieg nennt das Bundesamt unter anderem die Übertragung von Altkrediten der HSH Nordbank an die "HSH Portfoliomanagement AöR".
Dazu erklärt Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Anstieg der Staatsverschuldung in Hamburg zeigt, …
weiterlesen "Anstieg der Staatsverschuldung ist ein Alarmzeichen"
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Die Sommerpause ist vorbei, die Hamburgische Bürgerschaft tagt wieder – und DIE LINKE schaltet sich mit gleich fünf Anträgen in die politische Debatte ein. Unter anderem fordern wir ein Programm zur Bekämpfung der Kinderarmut und einen sofortigen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan. Alle Anträge zum nachlesen.
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge vom 13. September"
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