Krankheit
Lange Wartezeiten, Aufnahmestopps, überlastete Ärzt_innen – die ambulante Gesundheitsversorgung in Hamburg ist in einer Schieflage. In vielen Stadtteilen herrscht Ärzt_innenmangel, besonders bei Kinderärzt_innen. Genug Gründe, Fachleute zu einer Diskussion einzuladen. Auf einer Anhörung mit zahlreichen Expert_innen haben wir nach Lösungen gesucht.
weiterlesen "Medizinische Versorgung neu denken: Gleiche Zugänge für alle Menschen!"
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Aus gesundheitlichen Gründen legt Inge Hannemann zum 31. Juli ihr Mandat als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft nieder. Mit ihr verliert die Fraktion DIE LINKE eine profilierte Arbeitsmarktexpertin und bundesweit bekannte Kämpferin gegen das Hartz IV-System.
Dazu erklärt Inge Hannemann: „Ich bedaure meinen notwendigen Rücktritt sehr und wünsche meiner Nachfolgerin oder meinem Nachfolger viel Kraft, Ausdauer und viel Erfolg in der oppositionellen Arbeit. Für die Arbeitsmarktpolitik bleibt mir nur zu sagen: Soziale Gerechtigkeit kann …
weiterlesen "Inge Hannemann legt Abgeordnetenmandat nieder"
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„Luftreinhaltung in Hamburg – ein zahnloser Tiger“: Mit diesem Vorwurf geht die Fraktion DIE LINKE in die heutige Aktuelle Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft. Tatsächlich ist die Freie und Hansestadt zu einem Zwangsgeld verurteilt worden, weil sie immer noch keinen Luftreinhaltungsplan vorlegt. „Bei der Luftreinhaltung ist es wie beim Fluglärm: Der Senat packt’s nicht wirksam an und setzt weiter die Gesundheit vieler Bürgerinnen und Bürger auf’s Spiel“, sagte in der Debatte Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der …
weiterlesen "Luftreinhaltung: Kerstans Tiger hat keine Zähne"
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In einer öffentlichen Anhörung zum Haushalt 2017/18 haben gestern Abend Vertreter_innen von mehr als 20 sozialen und kulturellen Einrichtungen und Trägern über die konkreten Auswirkungen der rot-grünen Sparpolitik auf ihre Arbeit berichtet. „Wir müssen uns um immer mehr Aufgaben kümmern, für die wir kein Geld bekommen“, „wir schaffen das nicht mehr“, „wir können das nicht mehr leisten“, „unsere Situation ist außerordentlich schwierig“ – solche Aussagen waren im überfüllten Raum 151 des Rathauses immer …
weiterlesen "Anhörung zum Haushaltsentwurf: „Wir können nicht mehr“"
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Zehn Cent pro Toilettengang müssen SchülerInnen an der Irena-Sendler-Stadtteilschule in Wellingsbüttel verbindlich ab dem Schuljahr 2016/2017 bezahlen. Außerdem müssen sie sich vor der Klasse einer „Bedürfnisüberprüfung“ durch die LehrerInnen stellen, wenn sie während des Unterrichts zur Toilette müssen. Das hat die Schulkonferenz der Stadtteilschule am 7. Juni beschlossen, Ziel ist demnach die Unterbindung von Vandalismus in den Toiletten und von offenbar ausufernder Nutzung während der Unterrichtszeit. „In seiner …
weiterlesen "Posse um Toilettennutzung – was weiß die Schulbehörde?"
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Die medizinische Versorgung von Flüchtlingen ist in Hamburg ungenügend und verstößt gegen das Gleichbehandlungsprinzip, zu dem sich Deutschland in internationalen Abkommen verpflichtet hat. Mit einem Antrag an die Hamburgische Bürgerschaft will die Fraktion DIE LINKE Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Lage wie beispielsweise sofortigen Impfschutz und die zeitnahe Ausstellung von Gesundheitskarten erreichen. „Die Geflüchteten haben zum Teil massive psychische und physische Gewalt erfahren, sind traumatisiert und …
weiterlesen "Flüchtlinge brauchen sofort Zugang zur gesundheitlichen Regelversorgung"
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