Einrichtung
Das seit dem Frühjahr mit massiven Vorwürfen konfrontierte „Therapiezentrum Rimmelsberg“ hat zum 3. November den Betrieb eingestellt. Während andere Bundesländer die Zusammenarbeit beendet hatten, hat Hamburg bis zuletzt Kinder und Jugendliche in der umstrittenen Einrichtung untergebracht. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/6653) hervor. „Die teils brutalen Erziehungsmethoden, die wir mit den Piraten in Schleswig-Holstein öffentlich gemacht hatten, mussten bestätigt werden,…
weiterlesen "Senat schickte bis zuletzt Kinder in umstrittene Einrichtung"
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In einer öffentlichen Anhörung zum Haushalt 2017/18 haben gestern Abend Vertreter_innen von mehr als 20 sozialen und kulturellen Einrichtungen und Trägern über die konkreten Auswirkungen der rot-grünen Sparpolitik auf ihre Arbeit berichtet. „Wir müssen uns um immer mehr Aufgaben kümmern, für die wir kein Geld bekommen“, „wir schaffen das nicht mehr“, „wir können das nicht mehr leisten“, „unsere Situation ist außerordentlich schwierig“ – solche Aussagen waren im überfüllten Raum 151 des Rathauses immer …
weiterlesen "Anhörung zum Haushaltsentwurf: „Wir können nicht mehr“"
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Lange hatte sich der Senat gesträubt, geschützte Unterkünfte für queere Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Nach massiven Forderungen der Selbstorganisationen (MHC, Hamburg Pride, Intervention EV, Queer Refugees Support, Runder Tisch gegen Homo- und Transphobie und Rassismus) und mehrfachen Interventionen der Fraktion DIE LINKE (u.a. Drs. 21/5183) hat Senatorin Leonhard nun bekannt gegeben, dass die Stadt Apartments für besonders schutzbedürftige LSBTI-Geflüchtete zur Verfügung stellt. „Das ist ein erster Schritt, die …
weiterlesen "Opposition wirkt: Neue Schutzräume für LSBTI-Geflüchtete"
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Laut der Kulturbehörde soll der Etat für Kultur mit dem Doppelhaushalt 2017/18 steigen. Diese Steigerungen sind allerdings so gering, dass sie lediglich die vorhandenen strukturellen Defizite weiter verschleppen. „Die geplante Aufstockung reicht nicht, der Senat läutet mit diesem Haushalt ein kulturelles Sterben in Hamburg ein“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Der Verweis auf den ,harten Konsolidierungshaushalt‘ ist wirklich kaum noch…
weiterlesen "Von wegen „Planungssicherheit“ – Senat schreibt Kultur ab"
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Die auswärtige Unterbringung von rund 840 Hamburger Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein macht die Fraktion DIE LINKE heute im Familienausschuss zum Thema. Der Träger „Kinder- und Jugendhilfe Rimmelsberg“ hat inzwischen einen Teil der Vorwürfe eingestanden, sieben MitarbeiterInnen entlassen und angekündigt, an einem neuen Konzept zu arbeiten. „Aber trotz Intervention und Auflagenerteilung durch das Landesjugendamt Schleswig-Holstein gibt es immer mehr Beschwerden zu den Heimen in Dörpling und Rimmelsberg, wo …
weiterlesen "Jugendhilfe-Skandal: Neue Vorwürfe gegen Sozialbehörde"
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SPD und Grüne haben in der heutigen Bürgerschaftssitzung mit den Stimmen der Opposition die Freigabe von einer Million Euro für die Arbeit mit Flüchtlingen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) beschlossen. Dabei haben sie völlig ausgeblendet, dass die Einrichtungen der OKJA seit langem chronisch unterfinanziert sind und die zusätzliche Million lediglich der berühmte Tropfen auf den sehr heißen Stein ist. Einen Zusatzantrag der Fraktion DIE LINKE, der dieses Problem angeht, haben die Regierungsfraktionen abgelehnt.
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weiterlesen "OKJA-Finanzierung: SPD und Grüne sollten sich schämen"
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Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) hat eine neue Verordnung mit Prüfkriterien für Pflegeheime, Einrichtungen der Behindertenhilfe und ambulante Dienste erlassen, die am 1. April in Kraft tritt. „Die neue Prüfungsverordnung ist unzureichend und weit davon entfernt, eine engmaschige und wirksame Kontrolle im Sinne der zu pflegenden Menschen zu gewährleisten“, kritisiert Deniz Celik, pflegepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Durch die weitgehenden …
weiterlesen "Altenpflege: Senat weicht Prüfung der Pflegeeinrichtungen auf"
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Die Regierungsfraktionen haben heute angekündigt, zusätzlich eine Million Euro für die Offene Kinder- und Jugendarbeit freizugeben, um damit die Integration von Flüchtlingskindern zu verbessern. „Diese Million bringt die Offene Kinder- und Jugendarbeit nicht weit nach vorn“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „SPD und Grüne bleiben weit hinter den Beschlüssen zurück, die momentan in vielen Bezirken – so in Harburg, Nord oder Altona – …
weiterlesen "Eine Million für Jugendarbeit: Kein Plus, sondern weniger Minus"
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