Stigmatisierung

Polizei stigmatisiert HIV-Positive weiter – mit fadenscheinigen Argumenten

Die Hamburger Polizei führt mit HIV, Hepatitis B oder C infizierte Menschen in der Datenbank Inpol auch in Zukunft unter dem Merkmal „ANST“ (für „ansteckend“). Die Betroffenen werden nicht darüber informiert. Einen Hinweis, welche Infektion genau vorliegt, enthält der Vermerk nicht – trotzdem wird dieser „Personengebundene Hinweis“ mit dem Schutz von Polizist_innen im Dienst begründet. „Der Senat hält an der Stigmatisierung von Menschen mit HIV oder Hepatitis fest“, kritisiert Deniz Celik, …
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Polizei hält an Stigmatisierung von HIV-positiven Menschen fest

Die Hamburger Polizei hält weiterhin an der Stigmatisierung von Menschen mit HIV fest. Wie eine Anfrage (Drs. 21/6813) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergab, wird in der Datenbank Inpol nach wie vor das Merkmal „ANST“ (für „ansteckend“) zugeordnet, wenn eine Infektion mit HIV, Hepatitis B oder C bekannt ist. Dies soll dazu dienen, Polizeibeamt_innen im Dienst zu schützen, ist aber irreführend: Einerseits suggeriert das Fehlen eines solchen Merkmals eine nicht überprüfbare Sicherheit vor …
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Senat verharmlost rassistische Kontrollen auf St. Pauli

Im Konflikt um möglichen Kleinhandel mit Drogen an der Hafenstraße ist der Senat weiter nicht an einer sinnvollen Lösung bemüht und betrachtet die Situation weiterhin einseitig und rein repressiv. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Anfrage (Drs. 21/6269). „Was die Mehrfachkontrollen von afrikanischen Anwohner_innen der Hafenstraße, die Polizeiübergriffe, die Abriegelung des Gartens des Hausprojekts Plan B und einige weitere Aspekte angeht, ist die Antwort des Senats, freundlich ausgedrückt, schlicht fahrlässig und teilweise…
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Wohnungsbau muss günstig sein und Standards einhalten

Die Architektenkammer fordert den Bau von kleineren, günstigeren Wohnungen in Hamburg, der Senat will mit den Bezirken Verträge über den Wohnungsneubau schließen. „Den Wohnungsbau günstiger zu machen ist gut“, erklärt dazu Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Aber nicht um den Preis von Standardabsenkungen und eintönigem Bauten. Ich sehe die Gefahr von Stigmatisierung, wenn schon am Wohnungsbau und der Architektur zu erkennen ist, dass hier arme Menschen …
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Posse um Toilettennutzung – was weiß die Schulbehörde?

Zehn Cent pro Toilettengang müssen SchülerInnen an der Irena-Sendler-Stadtteilschule in Wellingsbüttel verbindlich ab dem Schuljahr 2016/2017 bezahlen. Außerdem müssen sie sich vor der Klasse einer „Bedürfnisüberprüfung“ durch die LehrerInnen stellen, wenn sie während des Unterrichts zur Toilette müssen. Das hat die Schulkonferenz der Stadtteilschule am 7. Juni beschlossen, Ziel ist demnach die Unterbindung von Vandalismus in den Toiletten und von offenbar ausufernder Nutzung während der Unterrichtszeit. „In seiner …
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