Allgemein

DIE LINKE lädt zum Yalda-Fest: „Seebrücke nach Hamburg – gleiche Rechte für Alle!“

10. Dezember 2018

Zum 13. Mal feiert die Fraktion DIE LINKE das Yalda-Fest – eine Tradition aus Vorderasien, wo seit Jahrhunderten die „Längste Nacht des Jahres“ mit Tanz und besonderen Speisen gefeiert wird. Dieses Jahr ist das Motto „Seebrücke nach Hamburg – gleiche Rechte für Alle!“.
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3. Dezember 2018

In die Verelendung gedrängt und abgeschoben: Senat beschränkt EU-Freizügigkeit

2. Dezember 2018

Abschiebung EU Freizügigkeit Obdachlose Obdachlosigkeit Winternotprogramm

Insgesamt 489 EU-Bürger_innen hat das Einwohner-Zentralamt seit November 2017 zur Vorsprache aufgefordert. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 14994). Bei den Terminen wird überprüft, ob das Recht auf Freizügigkeit Bestand hat oder sie ausreisen müssen. ...
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Inga Haar

Gregor Gysi kommt nach Steilshoop!

26. November 2018

Am Donnerstag, 29. November kommt Gregor Gysi nach Steilshoop und macht zusammen mit der LINKEN Bürgerschaftsfraktion einen kleinen Rundgang durchs Viertel. Dabei will sich Gysi mit verschiedenen Initiativen austauschen – über die Situation im Viertel, die steigenden Mieten, den Zustand des Einkaufszentrums, die finanziellen und personellen Probleme der Initiativen usw. Warum das Ganze? Weil die Hamburgische Bürgerschaft im Dezember den Haushalt der Stadt für 2019 und 2020 beschließt, also den Plan darüber, wofür die Stadt ihr Geld ausgeben wird – und wofür nicht. Und das hat ganz …
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DIE LINKE in der Bürgerschaft: Mehr Plätze in Frauenhäusern!

26. November 2018

Frauenhäuser Gewalt gegen Frauen Männergewalt schutzraum Soziale Arbeit

Die Gewalt gegen Frauen nimmt deutlich zu. Allein im laufenden Jahr wurden in Hamburg sechs Frauen durch ihren Partner oder Expartner getötet – so viele wie in den beiden Vorjahren zusammen. Nach den Richtlinien der Istanbul-Komission fehlen in Hamburg 230 Plätze in Frauenhäusern. In der Bürgerschaftssitzung am 28.11. beantragen wir die Aufstockung der Plätze, mehr Personal und die Einrichtung eines Wohnungskontingents für Frauenhausbewohnerinnen.
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21. November 2018

Karin Desmarowitz

„… und dementsprechend ist das ein Kürzungshaushalt, eindeutig bewiesen“ – Norbert Hackbusch zum Haushalt von Rot-Grün

15. November 2018

Haushalt Haushaltsberatungen Kürzungen Kürzungshaushalt Kürzungspolitik Mindestlohn Tarife Unterhalt Unterhaltsvorschuss

Eine Milliarde mehr Ausgaben, mehr Investitionen, mehr Personal hat der Senat versprochen - sehr gut! Aber ist das die Abkehr von der jahrelangen Kürzungspolitik? Nein! In der Bürgerschaft erklärt unser Abgeordneter Norbert Hackbusch, warum auch der kommende Haushalt ein Kürzungshaushalt sein wird - und warum wir eine neue Haushaltspolitik brauchen.
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DIE LINKE in der Bürgerschaft: Altersarmut bekämpfen!

8. November 2018

Immer mehr Menschen sind in Hamburg von Altersarmut betroffen und beziehen Grundsicherungsleistungen. Diese sind allerdings nicht nicht an die überdurchschnittlich hohen Lebenshaltungskosten in Hamburg angepasst. In der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch, 14.11. haben wir daher einen Zuschlag zur Grundsicherung im Alter beantragt. Der Antrag wurde überwiesen an den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration.
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