Allgemein
Der finnische AKW-Betreiber TVO hat nach eigenem Bekunden seinen Vertrag mit dem französischen Konzern Areva, der die Uranfabrik in Lingen betreibt, verlängert. Areva liefert die Brennelemente für das Atomkraftwerk im finnischen Olkiluoto. Senatsanfragen der Linksfraktion (Drs. 21/11227, 21/10244, 21/9289 und 21/8147) haben allein für das Jahr 2017 fünf Atomtransporte aus Lingen nach Finnland über den Hamburger Hafen aufgedeckt. Was über die Bremer Häfen nicht zulässig ist, erfolgt trotz …
weiterlesen "Geschäft mit Atomtransporten nach Finnland geht ungebremst weiter – auch unter Rot-Grün"
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Karin Desmarowitz
"Ich bezweifle, dass Gewalt in modernen Gesellschaften zu Fortschritt führt. Gewalt ist undemokratisch", sagt unsere innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider heute im Interview mit dem Hamburger Abendblatt. Schneider stellt darin auch die Öffentlichkeitsfahndung der Polizei in Frage – und räumt eigene Fehler ein.
weiterlesen "Christiane Schneider zu G20: „Rechtsverstöße müssen aufgeklärt werden“"
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Im Dezember hat die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE zum elften Mal zum „Yalda“-Fest geladen. Das Motto: »Grenzenlose Solidarität statt Rassismus«.
weiterlesen "Das Yalda-Fest 2017: Gemeinsam gegen Rassismus
und für Solidarität!"
Die Abgeordeten der Fraktion DIE LINKE wünschen allen Freundinnen und Freunden schöne Weihnachtstage und ein krachendes Silvester.
Kommt alle gut ins neue Jahr! Wir sehen uns!
weiterlesen "Frohe Festtage!"
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Wohnraum in Hamburg ist knapp – und die Mieten steigen deutlich stärker als die Einkommen. Darum setzt sich DIE LINKE in der Bürgerschaftssitzung am 20. Dezember dafür ein, dass die Einkommensgrenzen für geförderte Wohnungen neu überprüft werden.
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Einkommensgrenzen für §-5-Scheine anpassen!"
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Die Polizei Hamburg hat heute eine der größten Öffentlichkeitsfahndungen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gestartet - wir fragen uns, wie ein solches Verfahren gerichtlich abgesegnet werden konnte.
weiterlesen "G20-Fahndung: Unkontrollierbar, stigmatisierend, kriminalisierend"
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Auch in diesem Jahr lädt DIE LINKE zum Yalda-Fest ins Rathaus ein. Das traditionsreiche Fest aus Vorderasien feiern wir diesmal unter dem Motto: „Grenzenlose Solidarität statt Rassismus!“
weiterlesen "DIE LINKE lädt zum Yalda-Fest:
„Grenzenlose Solidarität statt Rassismus!“"
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„Grenzenlose Solidarität statt Rassismus!“"
In der Bürgerschaftssitzung am 06. Dezember beantragt DIE LINKE eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes – denn die Beschäftigten im Einzelhandel sollten an Heiligabend nicht arbeiten müssen. Außerdem setzen wir uns für Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Hafen ein.
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft:
Den arbeitsfreien Sonntag auch an Heiligabend schützen!"
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Den arbeitsfreien Sonntag auch an Heiligabend schützen!"