Allgemein
Langweilig? Von wegen: Unsere Praktikantin Rojin war bei der Bürgerschaftssitzung am 13. Juni dabei und hätte am liebsten mit diskutiert. Für uns hat sie ihre Eindrücke aufgeschrieben.
weiterlesen "„Wie ein Katz-und-Maus-Spiel“:
Ein Bericht aus der Bürgerschaft"
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Ein Bericht aus der Bürgerschaft"
Die Einkommensgrenzen für Paragraph-5-Scheine werden erhöht – damit ist der Senat einem Antrag der LINKEn gefolgt. Die Maßnahme ist überfällig – und reicht doch nicht aus, um den Mangel an bezahlbarem Wohnraum in der Stadt zu beheben.
weiterlesen "Sozialwohnungen: Ein Erfolg für die Mieter_innen!"
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Am 25. April tagt die Hamburgische Bürgerschaft. DIE LINKE bringt auch diesmal wieder wichtige Themen in die Debatte ein: Diesmal geht es uns um das Thema Tierschutz – auf dem Hamburger Dom sollten keine lebenden Tiere mehr zur Schau gestellt werden (Stichwort “Pony-Reiten”). Außerdem setzen wir uns in einem interfraktionellen Antrag dafür ein, die Experimentierkausel der "SINTEG-Verordnung" zu erweitern. Worum es dabei geht, lesen Sie hier.
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Der Fernbahnhof Altona schließt – was heißt das für die umliegenden Stadtteile?"
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Der Energiekonzern Vattenfall hat ein Genehmigungsverfahren für eine Anbindung seines Kohlekraftwerks Moorburg bis an die Müllverbrennungsanlage Rugenberger Damm, mit der realen Option auf Anschluss an die geplante Fernwärmeleitung durch die Elbe, beantragt. Damit stellt sich Vattenfall außerhalb des klimapolitischen Konsens im Sinne der Pariser Klima-Verträge, meint Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Dass Vattenfall nur sich selber verpflichtet ist, war schon vorher ersichtlich. Nun …
weiterlesen "Vattenfall führt Umweltbehörde vor"
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Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe "Mut gegen Armut" diskutierte Mehmet Yildiz mit Menschen in Billstedt darüber, was der Stadtteil braucht. Denn während es an Spielhallen und Shisha-Bars nicht mangelt, sind soziale Einrichtungen knapp.
weiterlesen "Mut gegen Armut in Billstedt: „Wir brauchen mehr (Frei-)Räume!“"
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In Hamburg müssen Polizisten keine Kennzeichnung an ihrer Uniform tragen, obwohl viele Verfahren wegen Körperverletzung im Amt wegen mangelnder Identifikation eingestellt werden müssen. Wir fordern eine Ausweis- und Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Außerdem beantragen wir einen offenen Vergleich von Nord- und Südvariante bei der Systemunstellung des Kohlekraftwerks Wedel.
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft:
Polizisten-Kennzeichnungspflicht jetzt!"
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Polizisten-Kennzeichnungspflicht jetzt!"
Der Fall HSH Nordbank ist einer der größten Finanzskandale der BRD – doch mit der Privatisierung der Landesbank hat das Debakel noch nicht sein Ende erreicht. In einer neuen Broschüre der Linksfraktion analysieren Experten die hilflosen Rettungsversuche der Politik und zeigen auf, welche Alternativen es dazu gegeben hätte.
weiterlesen "HSH Nordbank-Skandal: Neue Broschüre der Linksfraktion – jetzt bestellen!"
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Nach langem Hin und Her ist es nun offiziell: Olaf Scholz gibt das Amt des Ersten Bürgermeisters ab, um Bundesfinanzminister zu werden. Was bleibt von Scholz? Unsere Co-Fraktionsvorsitzende Sabine Boeddinghaus zieht Bilanz.
weiterlesen "Olaf Scholz geht nach Berlin: DIE LINKE zieht Bilanz"
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