Kultur

Beharrliche Arbeit zahlt sich aus: Erhöhung der Stipendien für Bildende Kunst

Die Behörde für Kultur und Medien hat angekündigt, die zehn Arbeitsstipendien für Bildende Kunst von 820 Euro auf 1500 Euro monatlich zu erhöhen. Dazu Norbert Hackbusch, Kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:...
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City-Hof: DIE LINKE fordert Verschiebung der UNESCO-Mission

Bereits am 30. August 2018 kommt die UNESCO bzw. ICOMOS zu einer Beratungsmission nach Hamburg, um eine mögliche Gefährdung des Welterbes Kontorhausviertel durch den Abriss des City-Hofs zu prüfen. Und auch hier trickst der Senat wieder, wie eine aktuelle Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/14019) zeigt.
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Rundfunkbeitrag: soziale Ausgestaltung fehlt noch immer

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Rundfunkbeitrag für weitestgehend rechtmäßig erklärt. „Das jahrelange Gezerre hat jetzt ein Ende, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bekommen Planungssicherheit. Das ist ein wichtiger Baustein für Meinungsvielfalt und gegen Meinungsmanipulation“, erklärt dazu Stephan Jersch, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Allerdings wäre es jetzt auf Basis einer rechtlich gesicherten Situation wichtig, eine Sozialstaffelung der …
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Neue Hoffnung für den City-Hof: UNESCO verzögert Abriss

Das Welterbezentrum der UNESCO wird dem Abriss der City-Hof-Häuser nicht auf der Grundlage der bisherigen schriftlichen Stellungnahmen des Senats zustimmen. Vielmehr will die UNESCO jetzt eine Beratungsmission nach Hamburg schicken. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/13744). „Das ist eine Klatsche für den Senat und gibt neue Hoffnung für den Erhalt des City-Hofs“, stellt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion Heike Sudmann fest. Bisher hatte der Senat …
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Akteneinsicht zum City-Hof: „Wir werden jedes Detail haarklein prüfen“

Die demokratische Opposition hat gestern den Senat verpflichtet, der Hamburgischen Bürgerschaft sämtliche Unterlagen zum City-Hof seit 1949 vorzulegen. DIE LINKE, von der die Initiative ausging, sowie CDU und FDP wollen damit das intransparente und möglicherweise unzulässige Vorgehen des Senats rund um den geplanten Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes untersuchen. „Die jetzt durchgesetzte Akteneinsicht ist ein wichtiger Teilerfolg für den Erhalt des City-Hofs“, erklärt dazu Heike Sudmann, …
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City-Hof: Böse Fouls des Senats

Die Fraktion DIE LINKE beantragt heute in der Hamburgischen Bürgerschaft, alle Abrissarbeiten am City-Hof zu stoppen, bis eine Klärung mit ICOMOS und dem UNESCO Welterbezentrum erreicht ist. „Der Senat hat im Zusammenhang mit dem City-Hof so viele böse Fouls begangen, dass er nicht nur die rote Karte, sondern einen lebenslange Sperre verdient“, sagte in der Debatte Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion. „Der Senat als Eigentümer dieses Denkmals schädigt mit der Abrissgenehmigung nicht nur nachhaltig den Denkmalschutz in …
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Neues Hamburgisches Datenschutzgesetz schützt Daten weniger als zuvor

Mit dem neuen Hamburgischen Datenschutzgesetz bleibt der Senat weit hinter den Möglichkeiten zurück, den Datenschutz auf seinem bisherigen Niveau zu halten und an einigen entscheidenden Stellen zu verbessern oder auszudifferenzieren, findet Martin Dolzer, justizpolitischer Sprecher der Linksfraktion.
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Tierversuche müssen in Hamburg endlich abgeschafft werden!

Zahlreiche Initiativen rufen zum Internationalen Tag zur Abschaffung der Tierversuche bundesweit zu Aktionen auf. Auch in Hamburg ist das Thema leider nach wie vor aktuell: Erst im Januar hat die Bürgerschaft mit rot-grüner Mehrheit beschlossen, die Tierversuchs-station am UKE mit 32 Millionen Euro auszubauen und zu erweitern. Dabei geht es ausdrücklich nicht nur um die Einhaltung tierschutz- und arbeitsschutzrechtlicher Maßnahmen, sondern auch um den Ausbau des wissenschaftlichen Standorts unter weiterer Anwendung von …
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