Themen

Im Eimsbütteler Turnverein in Hamburg lud die Linksfraktion ein zur Veranstaltung "WM 2022 in Katar - zu welchem Preis?"

Fußball und moderne Sklaverei – Veranstaltung zur WM in Katar

Veranstaltung der Linksfraktion „WM 2022 in Katar – zu welchem Preis?“ im Sportzentrum des Eimsbütteler Turnverbands.
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Steuerschätzung: Haushalt anpassen, Entlastungen auf den Weg bringen!

Finanzsenator Dressel hat heute die neue Steuerschätzung präsentiert. Demnach werden sich die Einnahmen zum wiederholten Male deutlich verbessern.
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Femizide in Hamburg: Viele Fragezeichen

16 Frauen wurden im laufenden Jahr in Hamburg Opfer von Tötungsdelikten. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. In sechs Fällen war der Partner oder Ex-Partner der Täter.
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Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus bei der Polizei: Linksfraktion fordert Reform des Lehrplans

In der kommenden Bürgerschaftssitzung beantragt die Linksfraktion die Einführung von verpflichtenden Aus- und Fortbildungsmodulen bei der Polizei, die Rassismus und Antisemitismus und andere Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit innerhalb der Polizei zum Gegenstand haben.
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Zur Entlastung von Normal- und Geringverdienenden: Linksfraktion fordert Hilfen und eine gerechte Lastenverteilung

Das Inflationsausgleichgesetz im Rahmen des Entlastungspaket III der Bundesregierung ist unzureichend und sozial ungerecht. Hamburg soll stattdessen gezielter die Sorgen und Nöte von Menschen mit geringem Einkommen oder Transferleistungsbeziehenden in Angriff nehmen – das fordert die Linksfraktion in zwei Anträgen, über die die Bürgerschaft am 3. November debattiert.
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Wohnungsnot bekämpfen durch Beseitigung von Leerstand: Linksfraktion will Wohnraumschutzgesetz ausbauen

Hamburg erlebt aktuell eine Unterbringungsnot bei Geflüchteten. Bei den Ansätzen, Leerstand zu nutzen, hat sich gezeigt, dass Immobilienunternehmen bereit sind, sich rücksichtslos an der Unterbringungsnot zu bereichern. Um krassen Fällen wie der überteuerten Unterbringung von Geflüchteten im Mundsburg Tower entgegenzuwirken, besteht bereits jetzt die Möglichkeit, leerstehenden Wohnraum unter treuhänderische Verwaltung zu stellen.
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Umzugspläne beim Studienkolleg: Linksfraktion fordert langfristige Räumlichkeiten am Holstenglacis 6

Das Studienkolleg Hamburg bereitet sogenannte Bildungsausländer:innen ohne direkte Hochschulzugangsberechtigung (HZB) innerhalb eines Jahres auf den Besuch einer Hochschule vor. Ferner bietet es vorbereitende vorwissenschaftliche Kurse für Menschen mit direkter HZB an, die im Anschluss an der Universität Hamburg, der HAW oder der TUHH studieren wollen
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Istanbul-Konvention umsetzen – Betroffene als Expert:innen in die Verbesserung des Gewaltschutzes einbeziehen

Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist eine Menschenrechtsverletzung. Sie ist Ausdruck eines hierarchischen Geschlechterverhältnisses und führt dazu, die strukturelle Ungleichheit der Geschlechter fortzuschreiben. Die IstanbulKonvention (IK) – das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – erkennt dies an und verankert wichtige Maßnahmen zum Schutz von Frauen vor jeder Form geschlechtsbezogener Gewalt.
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