Soziales

Yalda-Fest: 500 Menschen feiern die längste Nacht des Jahres

Im Dezember hatte die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE zum zwölften Mal zum „Yalda“-Fest geladen. Das Interesse am Yalda-Fest der LINKEN war auch in diesem Jahr groß. Etwa 500 Menschen kamen im Festsaal der Louise-Schröder-Schule zusammen. Das Motto war diesmal: „Seebrücke nach Hamburg – gleiche Rechte für Alle!“
weiterlesen "Yalda-Fest: 500 Menschen feiern die längste Nacht des Jahres"

Hamburg muss in der Wohnungspolitik endlich neue Wege gehen!

In der heutigen Debatte zum Einzelplan 6.1 (Stadtentwicklung und Wohnen) sagte Heike Sudmann: „,Bauen, bauen, bauen‘ und ,Drittelmix‘ lautete das Rezept von Olaf Scholz gegen den Mietenwahnsinn. Wie nicht anders zu erwarten, hat der Neubau von mehr als zwei Drittel teuren Wohnungen die Mietenexplosion mitnichten gestoppt. In den sieben Jahren SPD-Regierung  sind die Mieten um fast 20 Prozent gestiegen. Diese falsche Medizin darf der Stadt nicht länger verabreicht werden! DIE LINKE fordert im Neubau einen Anteil von Sozialwohnungen, der ...
weiterlesen "Hamburg muss in der Wohnungspolitik endlich neue Wege gehen!"

Schule und Inklusion gestalten, nicht nur verwalten!

Zur Debatte über den Einzelplan 3.1 (Schule und Berufsbildung) erklärt Sabine Boeddinghaus: „In der Schule verbringen unsere Kinder die meiste Zeit der Woche. Sie muss deshalb in allen Bereichen positiv, förderlich und auf ihre Bedürfnisse ausgerichtet sein. Inklusive Förderung, Unterstützung bei speziellen Einschränkungen, Bindung und Wohlwollen – dafür muss der Senat Mittel bereitstellen. Und zwar weit mehr als er es bisher tut. Aber: Alle Verbesserungen in der Schulbildung müssen gegen den Senat erkämpft werden! Wir fordern, den Ganztag und den ...
weiterlesen "Schule und Inklusion gestalten, nicht nur verwalten!"

Verkehrspolitik in Hamburg: Wie wär’s mal sozial-ökologisch?

In der Debatte zum Einzelplan 7 (Verkehr) sagte heute Heike Sudmann: „Die Verkehrspolitik des Senats ist nachhaltig schlecht. Das merken die Fachleute, das merken die Hamburger_innen, die sich nicht mit dem Auto fortbewegen wollen. Die Luft- und Lärmbelastung durch den Verkehr ist in Hamburg immer noch zu hoch.  Zu viel Autoverkehr, zu hohe Geschwindigkeiten, zu wenig Platz für Fuß und Rad bleiben leider das Markenzeichen der rot-grünen Verkehrspolitik. DIE LINKE setzt auf eine sozial-ökologische Verkehrswende ...
weiterlesen "Verkehrspolitik in Hamburg: Wie wär’s mal sozial-ökologisch?"

Vier Tote in vier Wochen: Obdachlose brauchen einen Kältebus!

Wie hinz & kunzt berichtet, ist bereits der vierte Obdachlose innerhalb eines Monats auf Hamburgs Straßen verstorben. „Vier Kältetote sind vier zu viel. Und wir wissen noch nicht einmal, wie viele weitere obdachlose Menschen in diesem Winter in Folge von Unterkühlung im Krankenhaus gestorben sind“, erklärt dazu Cansu Özdemir. „Es ist höchste Zeit zu handeln und die Forderung der Obdachlosenhilfe nach einem Kältebus, wie es ihn in Berlin gibt, und der ganztägigen Öffnung des Winternotprogramms zu erfüllen. Das könnte Leben retten ...
weiterlesen "Vier Tote in vier Wochen: Obdachlose brauchen einen Kältebus!"

Jede_r fünfte Hamburger_in ist armutsgefährdet

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat heute seinen Armutsbericht 2018 vorgelegt. Die Kernbotschaft: Armut ist kein Rand- oder Minderheitenproblem und in der Breite absolut kein Migrationsproblem. Im Gegenteil: Armut ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Jede sechste Person in Deutschland ist von Armut betroffen – rechnerisch rund 13,7 Millionen Menschen. Die ganz überwiegende Mehrheit davon ist berufstätig oder in Rente, beinahe jede_r zehnte Erwerbstätige ist arm! „Entgegen der weit verbreiteten Annahme sind es nicht die …
weiterlesen "Jede_r fünfte Hamburger_in ist armutsgefährdet"

Wege aus der Wohnungslosigkeit und in die Gesellschaft öffnen

Zum Einzelplan 4 (Soziales, Integration) erklärt Cansu Özdemir: „Obwohl sich die Zahl wohnungsloser Menschen in den letzten Jahren fast verdoppelt hat, gibt der Senat nicht mehr für die Wohnungs- und Obdachlosenhilfe. Aber solange es nicht ausreichend Wohnraum gibt, braucht die Stadt eine öffentlich-rechtliche Unterbringung gerade für besonders schutzbedürftige Menschen. Seit sechs Jahren setzt der Senat das Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe nicht um – das muss ...
weiterlesen "Wege aus der Wohnungslosigkeit und in die Gesellschaft öffnen"

Langzeitarbeitslose endlich auch fördern, nicht nur fordern!

Zum Einzelplan 4 (Arbeit) erklärt Carola Ensslen: „Seit der Einführung von Hartz IV, seit 2005 wird die Förderung von Langzeitarbeitslosen in Hamburg sträflich vernachlässigt. Daran hat auch der rot-grüne Senat nichts geändert. Wenn SPD und Grüne jetzt 500.000 Euro pro Jahr zusätzlich für Beschäftigungspolitik beantragen, ist das eine homöopathische Dosis. Obendrein ist es Augenwischerei: Erst wird rund eine Million Euro beim Programm Tagwerk gestrichen, dann gibt man gnädig wieder eine halbe Million ...
weiterlesen "Langzeitarbeitslose endlich auch fördern, nicht nur fordern!"