Carola veit

Falls die SPD-Mitglieder für die Fortführung der Großen Koalition stimmen, soll Olaf Scholz Medienberichten zufolge nach Berlin wechseln. „Mit der Ära Scholz endet für Hamburg hoffentlich auch die Ära des eiskalten Kürzens, des Kaputtsparens und der Blockaden“, erklärt dazu Cansu Özdemir, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wen immer die Hamburger SPD nominiert: Die Menschen in der Hansestadt verdienen als Erste_n Bürgermeister_in einen Menschen, der ein Herz hat, wo bei …
weiterlesen "„Hamburg braucht eine_n Bürgermeister_in mit Herz und Offenheit“"
In einem Offenen Brief an den Ersten Bürgermeister fordern Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus erneut Respekt vor dem Fragerecht der Abgeordneten und die weiterhin ausstehende Beantwortung von Anfragen ein. Bereits vor zwei Monaten hatte die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft auf verschiedene Beschwerden der Fraktion DIE LINKE hin Olaf Scholz aufgefordert, Antworten auf fünf Anfragen zu überarbeiten bzw. überhaupt zu geben. Bis heute gibt es darauf keinerlei Reaktion des Bürgermeisters. „Dieses Verhalten ist …
weiterlesen "DIE LINKE fordert Respekt des Bürgermeisters vor dem Parlament"