Allgemein
Nachdem unsere Abgeordnete Inge Hannemann ihr Bürgerschaftsmandat aus gesundheitlichen Gründen niederlegen musste, steht nun die Nachfolge fest: Zaklin J.S. Nastic, Landessprecherin der LINKEN, wird in Zukunft für uns für soziale Themen streiten.
weiterlesen "Zaklin Nastic wird Nachfolgerin von Inge Hannemann"
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Die G20 schreiben sich hehre Ziele auf die Fahnen – dabei ist das Gremium weder demokratisch kontrolliert, noch werden die drängenden globalen Probleme wie Armut, Klimawandel und Kriege wirklich bekämpft. Die G20 sind vor allem ein Instrument der Großen und manifestieren eine ungerechte Weltpolitik. Warum? Das haben wir hier einmal ausführlich aufgeschrieben.
weiterlesen "Die G20 – ein undemokratisches Gremium im neoliberalen Kapitalismus "
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Am Donnerstag stellt der Historiker Andrej Stephan seine Forschungen zum BKA und dessen Beteiligung an der behördlichen Diskriminierung von Sinti und Roma vor.
weiterlesen "Die Frühgeschichte des BKA und der Umgang mit Roma und Sinti"
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[vc_row][vc_column][vc_column_text]Am 26. April tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Diesmal setzt DIE LINKE sich u.a. für eine bessere Einbindung des Überseequartiers in die Hamburger Innenstadt ein.[/vc_column_text][vc_tta_accordion active_section="1"][vc_tta_section title="Taubblinde Menschen haben einen erhöhten Hilfebedarf – Hamburg muss endlich ein Taubblindengeld einführen!" tab_id="1490618208981-c74a026a-5605"][vc_column_text]
In Hamburg leben 46 Menschen, bei denen eine Taubblindheit festgestellt …
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge vom 10. Mai"
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Aus gesundheitlichen Gründen legt Inge Hannemann zum 31. Juli ihr Mandat als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft nieder.
weiterlesen "Inge Hannemann legt Abgeordnetenmandat
nieder"
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nieder"
In einem Offenen Brief an den Ersten Bürgermeister fordern Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus erneut Respekt vor dem Fragerecht der Abgeordneten und die weiterhin ausstehende Beantwortung von Anfragen ein. Bereits vor zwei Monaten hatte die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft auf verschiedene Beschwerden der Fraktion DIE LINKE hin Olaf Scholz aufgefordert, Antworten auf fünf Anfragen zu überarbeiten bzw. überhaupt zu geben. Bis heute gibt es darauf keinerlei Reaktion des Bürgermeisters. „Dieses Verhalten ist …
weiterlesen "DIE LINKE fordert Respekt des Bürgermeisters vor dem Parlament"
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Am 26. April tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Diesmal setzt DIE LINKE sich u.a. für eine bessere Einbindung des Überseequartiers in die Hamburger Innenstadt ein.
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Themen vom 26.April"
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Drucksache 21/8631
Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 06.04.17 und Antwort des Senats
Ich frage den Senat:
Werden Polizeibeamte und -beamtinnen aus anderen Bundesländern zu Sicherheitsmaßnahmen im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg eingesetzt?Wenn ja,
ab wann und für welche Dauer,
wie viele insgesamt,
für welche Aufgaben?
Soweit ab April Polizeibeamte und -beamtinnen aus anderen Bundesländern zu Sicherheitsmaßnahmen im Vorfeld des …
weiterlesen "Anfrage: Sicherheitsmaßnahmen im Vorfeld des G20-Gipfels und ihre Kosten"
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