Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/78: Entwicklung einer maritimen Gesamtstrategie für HSH Nordbank, Hapag-Lloyd, Hamburger Hafen und Logistik Aktiengesellschaft und Hamburg Port Authority („H4-Strategie“)

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mir ist durch den Antrag der CDU zwar durchaus klar geworden, dass wir einiges an Defiziten haben, aber Ihre Strategie ist mir völlig schleierhaft geblieben – alleine schon "H4" davor zu setzen, nur weil es vier Unternehmen sind. (Beifall bei der LINKEN und bei Arno Münster [SPD]) Deshalb kommt mir die gesamte …
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Steuerbetrug der HSH Nordbank?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG   Drucksache  20/10493   20. Wahlperiode  21.01.14  Schriftliche Kleine Anfrage  des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 14.01.14  Betr.:  Steuerbetrug der HSH Nordbank?  Dividenden werden zu einem Dividendenstichtag einmal pro Jahr für das vorausgehende Geschäftsjahr zuzüglich anteiliger Steuerbescheinigung für eben dieses vorangegangene Geschäftsjahr ausgeschüttet. Nun nutzt man bei Cum-Ex-Geschäften aus, dass es kurz vor diesem Dividendenstichtag selbstverständlich möglich…
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Drehkreis Waltershof

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/10504 20. Wahlperiode  21.01.14  Schriftliche Kleine Anfrage  des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 14.01.14  Betr.:  Drehkreis Waltershof  In der letzten Woche hat das neue Containerschiff „Eugen Maersk“ im Hamburger Hafen angelegt. Es ist gegenwärtig das größte Containerschiff der Welt und kommt auf eine Länge von 398 Metern. In Planung sind gegenwärtig Containerschiffe von 22.000 TEU, die vor allem in Länge und Breite wachsen und weniger in die Tiefe. …
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Plenarprotokoll 20/76: Beteiligungsbericht 2012

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Viel länger wird es bei mir nicht dauern, aber doch drei Sätze. Ich möchte in Erinnerung rufen, dass einem im Zusammenhang mit dem Namen Peiner, der Liste und der Stadt als Erstes einfallen muss, dass dieser Mensch, diese Liste und diese Art und Weise von Politik zu eine der größten und dramatischsten Eigenkapitalvernichtungsmaßnahmen in dieser Stadt geführt hat. (Beifall bei der LINKEN und der SPD) Herr Peiner war dafür verantwortlich und hat im Wesentlichen …
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Plenarprotokoll 20/75: Politikwechsel Fehlanzeige – Große Koalition verschärft soziale Spaltung auch in Hamburg!

Dora Heyenn DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Eine Große Koalition sollte in einer Demokratie immer die Ausnahme sein. Was uns jetzt droht, ist eine Regierungsübermacht, wie es sie noch nie gegeben hat. Mit 504 zu 127 Sitzen  wird die Opposition im Deutschen  Bundestag es sehr, sehr schwer haben, (André Trepoll  CDU: Was können wir denn dafür, dass Sie so schwach sind?) ihrem Verfassungsauftrag nachzukommen. Die Redezeitregelung, die jetzt …
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Plenarprotokoll 20/75: Ein modernes Haushaltswesen für mehr Generationengerechtigkeit

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Vielen Dank, Frau Präsidentin, für diese spannende Debatte, in der wir uns befinden. Wir können uns doch darüber freuen, dass wir das einvernehmlich machen. Wir verändern einiges, wir haben einiges im Haushaltsausschuss getan und dort kräftig gearbeitet. Allen anderen Personen in diesem Parlament kann ich nur sagen: Sie müssen sich auch noch anstrengen. In den Ausschüssen müssen Sie sich noch einmal ansehen, ob diese Kennzahlen, die dafür entwickelt worden sind, …
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Plenarprotokoll 20/74: Konzept zur alternativen Energieversorgung von Kreuzfahrtschiffen im Hamburger Hafen

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! DIE LINKE unterstützt, wie alle anderen, die bisher gesprochen haben, natürlich auch diesen ersten Schritt, den wir im Zusammenhang mit einer besseren ökologischen Situation des Hafens erreichen. Wir halten den Landstrom und auch die beiden unterschiedlichen Varianten, die dort genutzt werden, für eine gute Möglichkeit, weil wir nach den Beratungen, die wir bisher mitbekommen haben, auch nicht wissen, welche …
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Plenarprotokoll 20/73: Prüfungsersuchen an den Landesrechnungshof hinsichtlich Entschädigungszahlungen der Hamburg Port Authority (HPA) an die Buss-Gruppe im Zuge der Freimachung von Flächen für den Container Terminal Steinwerder (CTS)

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Guten Tag, meine Damen und Herren! Es lohnt sich, diese Debatte anzuhören. Es geht nicht nur um 37 Millionen, sondern mindestens um den vierfachen Betrag. Das alleine ist doch schon Grund genug. (Finn-Ole Ritter FDP: Hierzubleiben?) – Hierzubleiben und diese Debatte zu verfolgen. DIE LINKE sitzt, das wird uns zum Teil …
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