Stephan Jersch

Uploadfilter stoppen – Save the Internet!

In Hamburg und ganz Europa werden am Sonnabend vor allem jüngere Menschen gegen die geplante Neufassung des Urheberrechts auf die Straße gehen. Das Gesetz, über das das EU-Parlament in wenigen Tagen abstimmt, würde das Internet und die offene und kreative Kultur, die es ermöglicht, grundlegend verändern. „Es ist wichtig in einer Zeit, in der Kommunikation in immer schnelleren Zyklen stattfindet und geistiges Eigentum und dessen Verwertung für viele Kreative einen wichtigen Teil ihres Einkommens darstellen, einen gerechten Ausgleich zu finden“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Die …
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Klage gegen Flughafen-Ausbau eröffnet neue Chancen

Der BUND hat heute die Begründung seiner Klage gegen den Flughafenausbau eingereicht. „Der Anachronismus, dass der Flughafen Hamburg sich trotz aller Ausbauten darauf berufen kann, ein Bestandsflughafen zu sein und deshalb erheblich mehr Lärm emittieren darf, muss beendet werden“, erklärt Stephan Jersch. „Leider widersetzt sich die Wirtschaftsbehörde bis heute einer Neuordnung dieser Regelung und verharrt in Handlungslosigkeit. Mit ihrer Rückendeckung wird das Flugfeld immer mehr ...
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Erfolg für Kleingärtner: Landesverband stoppt Schnüffelaktion

Der Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg (LGH) stoppt die mit der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) durchgeführte, rechtlich unzulässige Fragebogenaktion zu Abwassermissständen in Hamburgs Kleingärten. Vorausgegangen war dem eine kritische Große Anfrage  der Fraktion DIE LINKE. Stattdessen soll es jetzt eine neue Befragung auf freiwilliger und, wenn gewünscht, anonymer Basis geben. „Der Protest vieler Kleingärtner_innen und das kritische Nachfragen haben sich ausgezahlt“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Spät, aber immerhin merken BUE und LGH, dass ...
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Oberbillwerder: Falscher Ort für schöne Pläne

Der Senat hat heute seinen Masterplan für den neuen Stadtteil Oberbillwerder vorgestellt. „All die schönen Pläne können nicht darüber hinwegtäuschen, dass mit diesem Großprojekt die problematische Versiegelung der Stadt vorangetrieben wird, ohne dass nach Alternativen gesucht wurde. ...
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Schluss mit dem Generalverdacht gegen Kleingärtner_innen!

Die umstrittene Fragebogen-Aktion zu Abwässern unter Hamburgs Kleingärtner_innen scheint nicht auf ihre rechtliche Zulässigkeit geprüft worden zu sein. Das lässt sich der Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft entnehmen. ...
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Plastikreste im Gütekompost: Grenzwerte müssen runter!

Der Kompost, den die Stadtreinigung aus Biomüll erzeugt, enthält so viele „Störstoffe“ (Folien, Hartplastik, Glas, Keramik), dass man jedes Jahr mehrere Fußballfelder damit bedecken könnte. Und das, obwohl die Stadtreinigung den Kompost von Störstoffen reinigt, bevor er als „gute Erde“, auf der auch Gemüse zum Verzehr gezogen wird, in den Handel geht. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor. „Der von der Stadtreinigung aus Biomüll erzeugte Kompost entspricht zwar den gesetzlichen Vorschriften, aber die …
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Störfeuer gegen gewähltes Handelskammer-Präsidium beenden

Das Plenum der Handelskammer hat entschieden, bis 2020 keine Neuwahl des Präses mehr durchzuführen. Stephan Jersch, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, findet das richtig: "Die deutliche Mehrheitsentscheidung des Plenums macht allen Unkenrufen zum Trotz klar, dass die Funktionsfähigkeit der Handelskammer nicht gefährdet ist. Ohne einen drohenden hausinternen Wahlkampf kann die Umsetzung der notwendigen Reformen endlich wieder in den Vordergrund treten." Jetzt sollten auch …
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Klimaschutz in Hamburg? Doch bitte nicht beim Flugverkehr!

Der Flughafen Hamburg ist beim Klimaschutz vorbildlich und hat seine Klimagasemissionen seit 2010 um deutlich mehr als 50 Prozent gesenkt. Das berichtet der Senat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE . Ganz anders aber der Flugverkehr zum und vom Airport: Die CO²-Emissionen des Luftverkehrs sind seit 2010 um mehr als zehn Prozent gestiegen, sein Anteil an den Emissionen aller Verkehrsträger mittlerweile auf knapp 20 Prozent angewachsen, Tendenz steigend. „Bei all seinen stolz vorgetragenen Bemühungen um Klimaschutz verschließt der Senat stur die Augen vor dem Luftverkehr. Alle anderen…
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