Haushalt

Steuerrechtliche Behandlung von Spenden an die Stiftung Elbphilharmonie

28. Januar 2014

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/10576 20. Wahlperiode 28.01.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 21.01.14 Betr.: Steuerrechtliche Behandlung von Spenden an die Stiftung Elbphilharmonie Die Stiftung Elbphilharmonie wurde im Jahr 2005 auf Initiative der Warburg-Melchior-Olearius-Stiftung und der HSH Nordbank AG gegründet. In der Imagebroschüre „Elbphilharmonie Hamburg“, die im Jahr 2011 von der „HamburgMusik gGmbH – …
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Steuerbetrug der HSH Nordbank?

21. Januar 2014

Haushalt HSH Nordbank

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/10493 20. Wahlperiode 21.01.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 14.01.14 Betr.: Steuerbetrug der HSH Nordbank? Dividenden werden zu einem Dividendenstichtag einmal pro Jahr für das vorausgehende Geschäftsjahr zuzüglich anteiliger Steuerbescheinigung für eben dieses vorangegangene Geschäftsjahr ausgeschüttet. Nun nutzt man bei Cum-Ex-Geschäften aus, dass es kurz vor diesem Dividendenstichtag selbstverständlich möglich…
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Plenarprotokoll 20/76: Beteiligungsbericht 2012

12. Dezember 2013

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Viel länger wird es bei mir nicht dauern, aber doch drei Sätze. Ich möchte in Erinnerung rufen, dass einem im Zusammenhang mit dem Namen Peiner, der Liste und der Stadt als Erstes einfallen muss, dass dieser Mensch, diese Liste und diese Art und Weise von Politik zu eine der größten und dramatischsten Eigenkapitalvernichtungsmaßnahmen in dieser Stadt geführt hat. (Beifall bei der LINKEN und der SPD) Herr Peiner war dafür verantwortlich und hat im Wesentlichen …
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Plenarprotokoll 20/75: Ein modernes Haushaltswesen für mehr Generationengerechtigkeit

11. Dezember 2013

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Vielen Dank, Frau Präsidentin, für diese spannende Debatte, in der wir uns befinden. Wir können uns doch darüber freuen, dass wir das einvernehmlich machen. Wir verändern einiges, wir haben einiges im Haushaltsausschuss getan und dort kräftig gearbeitet. Allen anderen Personen in diesem Parlament kann ich nur sagen: Sie müssen sich auch noch anstrengen. In den Ausschüssen müssen Sie sich noch einmal ansehen, ob diese Kennzahlen, die dafür entwickelt worden sind, …
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Plenarprotokoll 20/73: Keine variablen Vergütungen ohne festgelegte Ziele

7. November 2013

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte mich für die Arbeit von Herrn Heintze bedanken. (Beifall bei Christiane Schneider DIE LINKE) Er hat uns vieles dazu erklärt, das wir praktisch nachvollziehen können. Ich selbst aber halte die Debatte nicht für kräftig genug, als dass wir sie lange führen sollten. Dementsprechend finde ich den Vorschlag von Herrn Kerstan richtig, den Antrag anden Haushaltsausschuss zu überweisen. – Vielen Dank. (Beifall bei der LINKEN …
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Plenarprotokoll 20/66 : Steuererhöhungspläne von Rot-Grün – Gift für Hamburger Familien und Unternehmen

15. August 2013

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bei so vielen Wahlkampfphrasen fällt es natürlich schwer, sich jetzt noch durch dieses Thema zu bewegen. (Beifall bei Christiane Schneider DIE LINKE) Dieser Antrag ist schlecht und ich werde dazu gleich einiges sagen. Außerdem vergisst er uns völlig, das finde ich besonders dramatisch. Ich möchte einzelne Punkte herausnehmen, damit wir wenigstens einiges diskutieren können. Frau Suding, mir ist das besonders …
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PUA Elphi: „Die politische Aufarbeitung steht immer noch aus“

14. Juli 2013

Elbphilharmonie Norbert Hackbusch

Der Abschlussbericht des zweiten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Elbphilharmonie beschränkt sich weitestgehend auf Abläufe im Baugeschehen und vernachlässigt grundlegende politische Prozesse und Weichenstellungen im Projekt. „Der Bericht klärt leider nicht auf, welche politischen und wirtschaftlichen Interessen das Projekt prägten und wie, warum und von wem es trotz absehbarer Kostensteigerungen durchgesetzt wurde“, erklärte in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft Norbert …
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Plenarprotokoll 20/64: Elbphilharmonie: Beauftragung von Sachverständigen und Adjudikation

19. Juni 2013

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Elbphilharmonie in Hamburg ist bundesweit der Inbegriff von Größenwahn und politischer Dummheit geworden, (Beifall bei der LINKEN) und das völlig zu Recht. Das Ganze begann damit, dass sich eine Kaste von Leuten überlegt hat, einen elitären Tempel bauen zu wollen. (Gabi Dobusch SPD: Kaste? Woher kommt denn der Begriff? – Hans-Detlef Roock CDU: Das ist ja nur schwer zu ertragen!) Es war der Beschluss von …
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