Medien
Die Belegschaft der Bergedorfer Zeitung ist heute in einen ganztägigen Streik getreten, weil die Funke-Gruppe, die das Hamburger Abendblatt und die Bergedorfer Zeitung vom Springer-Verlag übernommen hatte, Kündigungen und die kurzfristige Schließung der Druckvorstufe in Bergedorf angekündigt hat. Damit geht das bereits zu Springer-Zeiten mit dem Verlust der Druckerei begonnene Ausbluten der Bergedorfer Zeitung beschleunigt weiter. Nach der Schließung der Harburger Anzeigen und Nachrichten steht die Existenz des letzten Hamburger …
weiterlesen "Bergedorfer Zeitung kämpft gegen die Abwicklung"
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Weil sie den Rundfunkbeitrag nicht begleichen können, wird bei mehr und mehr Menschen in Hamburg zwangsvollstreckt – 2015 mit über 40.000 Vollstreckungen bereits doppelt so viel wie im Vorjahr. In einem Antrag zur heutigen Plenarsitzung (Drs. 21/2758) fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft daher unter anderem, dass Hamburg sich bei der Novellierung des Rundfunkbeitrags für eine ganze Reihe von Korrekturen einsetzt. „Dazu zählen die einfachere Freistellung von den Beiträgen für Menschen mit Behinderungen,…
weiterlesen "Das muss drin sein: Fernsehen ohne Zwangsvollstreckung"
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Eine aktuelle Erhebung der Hamburger Morgenpost unter 1009 HamburgerInnen zeigt eine knappe Mehrheit gegen die Olympia-Bewerbung: Nur 49,8 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, 50,2 Prozent dagegen. „Die ganze millionenschwere Emo-Kampagne scheint ihr Ziel zu verfehlen“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Mehr und mehr Hamburgerinnen und Hamburger lassen sich nicht davon einlullen und entscheiden sich mit klarem Kopf für das Richtige: …
weiterlesen "Aus Verzweiflung? Olympia-Kampagne klaut bei NOlympia-Kampagne"
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Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat die europaweiten Übertragungsrechte für die Olympischen Spiele bis inklusive 2024 komplett an das US-Unternehmen „Discovery Communications“ verkauft. Eine freie Übertragung möglicher Spiele in Hamburg 2024 durch ARD und ZDF ist damit – wenn überhaupt – nur zu immensen Kosten möglich. „Sollen so die ,Spiele für Alle‘, die neue Transparenz des IOC aussehen?“ fragt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die wenigsten …
weiterlesen "„Olympia in Hamburg nur im Pay-TV?“"
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Mit dem Übergang von der Rundfunkgebühr zum Rundfunkbeitrag und der pauschalen Belastung aller Haushalte, sind viele Hamburgerinnen und Hamburger in die Mühlen der Justiz geraten.
Mit einer Kleinen Anfrage in der Bürgerschaft (Drucksache 21/550) hat die Fraktion DIE LINKE jetzt die Zahlen der Vollstreckungsmaßnahmen von säumigen Rundfunkbeitragszahlerinnen und -zahlern erfragt. Für Hamburg bestätigt sich für die Linksfraktion der Eindruck, dass soziale Aspekte beim Rundfunkbeitrag und die pauschalisierte …
weiterlesen "Rundfunkbeitrag gerecht gestalten, statt Menschen zu kriminalisieren"
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/13159
20. Wahlperiode 24.09.14
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Mehmet Yildiz, Heike Sudmann und Kersten Artus (DIE LINKE) vom 24.09.14
Mit Urteil vom 31. März 2013 hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Streitfall um privat angebrachte Parabolantennen (sogenannte Sattelitenschüsseln) das Grundrecht auf Informationsfreiheit gewahrt werden müsse (Az.: 1 BvR 1314/11). Im vorliegenden Fall einer …
weiterlesen "Aufforderung zur Abmontage von Parabolantennen durch SAGA und andere Unternehmen"
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Auf der aktuellen Ministerpräsidentenkonferenz wurden der 13.
Rundfunkänderungstaatsvertrag, der die Fragen des Product Placement
regelt, beschlossen, sowie weitere Schritte hin zu einem neuen
Rundfunkgebührenmodell beraten.
Zu den Ergebnissen erklärt Kersten Artus, medienpolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:
„Wieder einmal liegt uns ein Staatsvertrag vor, der die nur
Handschrift der Exekutive trägt. Die Freigabe von Product Placement
ist ein weiterer Schritt zur …
weiterlesen "Rundfundgebühr muss gerechter ausgestaltet werden, Inkonsequente"
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Auch im Fernsehen zieht mit den Gebührenplänen der Privatsender nun endgültig die Zwei-Klassen-Gesellschaft ein: Wer sich gut unterhalten lassen möchte, soll dafür künftig bezahlen. Wer kein Geld hat, für den bleibt der Rest. Die öffentlich-rechtlichen Anbieter ARD und ZDF sollen in die Knie gezwungen werden. Der Wettbewerb unter den Sendern wird dadurch noch mehr angeheizt, der öffentliche und demokratische Auftrag der Medien gerät zunehmend in den Hintergrund.
Die medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kersten Artus, …
weiterlesen "Gebühren haben bei den Privaten nichts zu suchen"
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