Presse

Alles tun, um die Mopo zu retten!

Philip M. Froben, Mit-Geschäftsführer der Hamburger Morgenpost und DuMont Rheinlands, hat heute auf einer Mitarbeiterversammlung auf Nachfragen erklärt, dass eine Schließung der „Hamburger Morgenpost“ vorstellbar ist. Für Stephan Jersch, den medienpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, wäre das eine Katastrophe: „Eine Schließung der MOPO wäre nicht nur für die Kolleginnen und Kollegen dramatisch, sondern auch für die demokratische Kultur in dieser Stadt.“ Seit Dezember 2018 versucht DuMont, sein …
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DIE LINKE wünscht Handelskammer-Präses Bergmann viel Erfolg

Am Donnerstag wurde Tobias Bergmann, Sprecher des Bündnisses „Die Kammer sind WIR“, zum neuen Präses der Hamburger Handelskammer gewählt. Dazu erklärt Stephan Jersch, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Auch wir gratulieren Tobias Bergmann zu seinem neuen Amt und wünschen der neuen Kammerführung viel Erfolg auf dem Weg hin zu einer mitgliederorientierten Arbeit! Zugleich hoffe ich sehr, dass die Neuausrichtung der Handelskammer von ihren vielen Mitgliedern …
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Datenschutzverstoß beim Fluglärm: Senat mauert weiter

Der Senat hält weiterhin alle Informationen darüber zurück, wie sensible Daten einzelner Beschwerdeführer_innen zum Fluglärm an die Presse gelangen konnten. Auch auf eine erneute Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/6029) gibt er sich äußerst schmallippig. „Anscheinend wurden mit Billigung des Senats sensible Daten von Anwohner_innen in die Presse gebracht, in der eindeutigen Absicht, sie einzuschüchtern und davon abzuhalten, von ihrem Recht Gebrauch zu machen und Lärmbelästigungen durch …
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Fluglärmbeschwerden: Datenschutz-Verstöße aufarbeiten!

Den Datenschutz scheint die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) nicht sonderlich ernst zu nehmen. Auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/5817) verweigert die BUE konsequent Informationen darüber, wie personenbezogene Daten einzelner Beschwerdeführer_innen zum Fluglärm an die Presse gelangen konnten. „Das ist eine neue Stufe in der Fluglärmauseinandersetzung“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. „Offensichtlich versucht die BUE, mit einem klaren …
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Panama Papers: „Auch der SPD-Senat hat Dreck am Stecken“

In der heutigen Aktuellen Stunde zu den so genannten Panama Papers behauptet die SPD-Fraktion, Hamburg unterstütze die „konsequente Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerbetrug“. „In Wirklichkeit hat der SPD-Senat aber Dreck am Stecken“, sagte in der Debatte Norbert Hackbusch, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es ist in Hamburg immer noch nicht gewährleistet, dass alle Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften als potentielle Prüfungsfälle in  der Betriebskartei …
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Bergedorfer Zeitung kämpft gegen die Abwicklung

Die Belegschaft der Bergedorfer Zeitung ist heute in einen ganztägigen Streik getreten, weil die Funke-Gruppe, die das Hamburger Abendblatt und die Bergedorfer Zeitung vom Springer-Verlag übernommen hatte, Kündigungen und die kurzfristige Schließung der Druckvorstufe in Bergedorf angekündigt hat. Damit geht das bereits zu Springer-Zeiten mit dem Verlust der Druckerei begonnene Ausbluten der Bergedorfer Zeitung beschleunigt weiter. Nach der Schließung der Harburger Anzeigen und Nachrichten steht die Existenz des letzten Hamburger …
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