Schlagwort: Linke

Harley Days: Laut, dreckig, gesundheitsschädigend

Am Sonntag knattern wieder tausende Motorräder durch die Stadt – doch viele Hamburger_innen sind genervt vom Dreck und Lärm, den die röhrenden Maschinen verbreiten. Zu Recht, findet Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Ein Kommentar.
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„Solidarity Summit“: Eine wichtige Alternative zum G20-Gipfel

Der „Solidarity Summit“ hat heute sein Programm vorgestellt. Auf diesem „Gipfel für globale Solidarität“ wollen am 5. und 6. Juli bis zu 1.000 Teilnehmer_innen in über 80 Veranstaltungen auf Kampnagel und im Stadtteil Barmbek Alternativen zur Politik der G20 beraten. Mit dabei sind Gäste aus aller Welt wie die renommierte Ökonomin Jayati Gosh, die Globalisierungskritikerin Vandana Shiva aus Indien und der kurdische Politiker Salih Müslim aus Rojava. „Wir begrüßen diese offene Alternative zum …
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Anklage gegen Agenten S.: Umfassende Aufklärung nötig

Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Staatsschutzsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg Anklage gegen den türkischen Staatsangehörigen Mehmet Fatih S. wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit (§99 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB) erhoben. „Wir begrüßen, dass Anklage gegen Mehmet Fatih S. erhoben wurde“, erklärt dazu Cansu Özdemir, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Seine Beobachtungen dienten allerdings nicht nur, wie in der Anklage angeführt, dazu, die kurdische Szene …
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Für eine selbstbestimmte Entwicklung und Frieden in Afrika!

Den EU und den G20 ist vor allem daran gelegen, eigene Interessen in Afrika durchzusetzen – eine selbstbestimmte Entwicklung vieler afrikanischer Staaten ist so kaum möglich, kommentiert Martin Dolzer.
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Verlegung von Häftlingen während des G20-Gipfels ist unverhältnismäßig!

Wie die Justizbehörde auf Anfrage der Linksfraktion mitteilte, sollen 80 in Hamburger Untersuchungshaftanstalten Inhaftierte während des G20-Gipfels vom 19. Juni bis zum 21. Juli in Haftanstalten anderer Bundesländer verlegt werden. Dazu erklärt Martin Dolzer, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es ist ein Unding und völlig unverhältnismäßig, dass Untersuchungsgefangene als Vorabmaßnahme für einen Monat in die Bundesländer Schleswig Holstein, …
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Anschlag in der Halskestraße: Kein Interesse an Gedenken?

Auch 36 Jahre nach dem tödlichen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in der Halskestraße zeigt der Senat kein Interesse an einem Gedenken an die Opfer. Das zeigt eine aktuelle Anfrage (Drs. 21/9038) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Bei dem Angriff der neonazistischen „Deutschen Aktionsgruppen“ am 22. August 1980 waren die beiden jungen Männer Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân ums Leben gekommen. Mit einer Pressemitteilung kritisiert heute die „Initiative für ein Gedenken an …
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Warum erlässt Hamburg Kreuzfahrtschiffen die Kulturtaxe?

Kreuzfahrtschiffe liegen zwar über Nacht in Hamburg und gelten nach dem Kultur- und Tourismustaxengesetz (HHTTG) als Beherbergungsbetriebe – trotzdem werden die Übernachtungen nicht besteuert. Das ergibt eine aktuelle Anfrage (Drs. 21/9387) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Das ist weder logisch noch fair“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, hafen- und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion. „Kreuzfahrtanbieter werben mit dem Hamburger Kulturangebot, das ohne Zweifel Reisen hierher attraktiv macht.…
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Feldstraßenbunker:
Grün ist vergänglich, Bunkeraufbau beständig

Der Bunker an der Feldstraße soll aufgestockt und begrünt werden – dabei ist der Deal zwischen der Stadt und einem privaten Investor höchst zweifelhaft, wie unsere Abgeordnete Heike Sudmann in ihrer Analyse offenlegt: Die Stadt verzichtet freiwillig auf viel Geld, lässt einige Fragen offen und ignoriert Proteste der Anwohner_innen.
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Grün ist vergänglich, Bunkeraufbau beständig"