Umbau

Senat überweist Millionen an den falschen Bezirk

Drei Millionen Euro, die für den Straßenbau in Wilhelmsburg vorgesehen waren, hat der Senat seit 2011 irrtümlich an den gar nicht zuständigen Bezirk Harburg überwiesen. Der Bezirk Mitte, in dem Wilhelmsburg liegt, wird das Geld auch nachträglich nicht bekommen. Das ergibt die Antwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/6057). „Dass der Senat sechs Jahre lang nicht merkt, wohin er Millionenbeträge überweist, ist schon ein Hammer“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, Wahlkreisabgeordneter aus …
weiterlesen "Senat überweist Millionen an den falschen Bezirk"

Teutonia 05: Behörde verhängte Einschränkungen grundlos

Die Nutzungseinschränkungen, die Hamburger Behörden gegen den Traditionsverein FC Teutonia 05 ausgesprochen haben, hatten ein überregionales Medienecho hervorgerufen. Nun kommt heraus: Der Senat sieht gar keinen Grund für die massive Beeinträchtigung des Sportvereins. Das erklärt er in seiner Antwort auf eine Anfrage (Drs. 21/5879) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Offenbar hat der Senat versäumt, bundesrechtliche Regelungen ausreichend zu berücksichtigen und mit dem Verein zu kommunizieren“, …
weiterlesen "Teutonia 05: Behörde verhängte Einschränkungen grundlos"