Unterschriften

Heute hat die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ im Hamburger Rathaus 22.994 Unterschriften übergeben. Dazu erklärt Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Ich gratuliere der Volksinitiative zu diesem beeindruckenden Erfolg! Die Hamburger haben deutlich gemacht, wie groß ihr Problembewusstsein für den Klimawandel und seine Ursachen ist: Damit wird der Bürgerschaft und dem Senat eine klares Zeichen für eine zügige Energiewende gegeben.“ Die Volksinitiative verlangt ein …
weiterlesen "Tschüss Kohle … hallo Fernwärmenetz!"
Raus aus der Kohle! Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Volksinitiative "Tschüss Kohle", die den zügigen Ausstieg Hamburgs aus der Kohleverbrennung fordert.
weiterlesen "Tschüss Kohle! Wir unterstützen
die Volksinitiative zum Kohleausstieg"
Heute hat sich die Volksinitiative für mehr Personal in Krankenhäusern offiziell gegründet. „DIE LINKE begrüßt den Start dieser wichtigen Initiative und unterstützt die Forderungen“, erklärt dazu Deniz Celik, gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Krankenhäuser sind einem erheblichen ökonomischen Druck unterworfen, das bekommen die Pflegekräfte ganz besonders zu spüren. Die Situation ist drastisch und gefährlich. Für mehr Patient_innensicherheit …
weiterlesen "DIE LINKE unterstützt Forderung: Kliniken brauchen mehr Personal"
Die Übergabe von 14.500 Unterschriften an die Bürgerschaft für die Einführung eines strikten Nachtflugverbots am innerstädtischen Flughafen „Helmut Schmidt“ setzt ein deutliches Zeichen. „Die Hoffnung auf Milderung der Belastungen durch den Flughafen ist tot“, kommentiert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Seit zweieinhalb Jahren dreht der Senat an Stellschrauben, ohne dass sich etwas verbessert. Im Gegenteil: Es wird Jahr für Jahr schlimmer. Die Belastungen durch den …
weiterlesen "Fluglärm: Ohne Druck bewegt sich nichts"
Die Volksinitiative „Gute Inklusion für Hamburgs SchülerInnen“ beginnt heute mit dem Sammeln von 10.000 Unterschriften. Ziel ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen der schulischen Inklusion durch mehr Pädagog_innen, mehr Räumlichkeiten, Barrierefreiheit sowie Pflege und Therapie. „Wir begrüßen die Initiative ausdrücklich und werden aktiv dazu beitragen, dass dieses Anliegen breite Unterstützung erfährt“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, Schulexpertin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. …
weiterlesen "DIE LINKE unterstützt Volksinitiative für gute Inklusion"
Mehrere tausend Unterschriften für den Erhalt des KIDS am Hauptbahnhof werden dem Senat heute Nachmittag durch Mitarbeiter_innen der Einrichtung für Straßenkinder überreicht. „Das ist ein starkes Signal an den Senat und die BASFI dafür zu sorgen, dass dieses unverzichtbare Angebot an seinem Standort erhalten bleibt“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Das KIDS, die Anlaufstelle für Straßenkinder am Hauptbahnhof, soll zum 1. Oktober seine Räume …
weiterlesen "Tausende fordern Erhalt des KIDS am Hauptbahnhof"
In der heutigen Sitzung des Schulausschusses erhält die Volksinitiative „Guter Ganztag für Hamburgs Kinder“ die Gelegenheit, ihr Anliegen vorzutragen. „Leider fehlen Senator Rabe der notwendige Respekt und die Wertschätzung, die Präsentation im Ausschuss abzuwarten und dann seine Bewertung abzugeben“, kritisiert Sabine Boeddinghaus, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Stattdessen lädt er bereits vorher zur Verkündung seiner angeblich so großartigen Erfolge beim …
weiterlesen "„Rabe muss auf Volksinitiative zugehen, statt zu diffamieren“"