Tschüss Kohle

Ein Kohleausstieg auf Sparflamme in Hamburg

Die Bürgerschaft hat am 5. Juni über ein Kohleausstiegsgesetz für die Fernwärmeversorgung Hamburgs abgestimmt. In der Abstimmung hat sich die Linksfraktion wegen zu vieler Verschiebungen und Ausnahmen der Stimme enthalten. Um die Kritik und die daraus resultierenden eigenen Forderungen der Linksfraktion deutlich zu machen haben wir in die Bürgerschaft einen Zusatzantrag eingebracht mit dem wir klarmachen wo unserer Einschätzung nach ein wirksamer Kohleausstieg in Hamburg ansetzen muss. Was kritisieren wir? Darum geht es in diesem Artikel.
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Kompromiss mit „Tschüss Kohle“: Rot-Grün verschleppt Kohleausstieg

In der Bürgerschaftssitzung am 05.06.2019 stimmt die Bürgerschaft über ein Hamburger Kohleausstiegsgesetz ab. Der Gesetzentwurf ist das Ergebnis einer Einigung mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“, die im Juni 2018 rund 22 500 Unterschriften eingereicht hatte. Mit dem Kompromiss scheut der Senat davor zurück, alle Möglichkeiten auszuschöpfen. Wir stimmen dem Gesetz dafür nicht zu und bringen einen Zusatzantrag ein, mit dem den Ausstieg aus der kohlebasierten Fernwärme ohne Ausnahmen bis 2025 durchsetzen wollen.
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SPD und Grüne verschleppen den Kohleausstieg

Laut einem NDR-Bericht haben sich die Regierungsfraktionen mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ darauf geeinigt, dass Hamburg bis 2030 keine Wärme mehr aus Kohle produziert oder nutzt. „Dieser Kompromiss ist einfach zu wenig, um darüber jubeln zu können“, erklärt Stephan Jersch. „Der gesellschaftliche Druck hinter der Forderung der Volksini nach einem kompletten Kohleausstieg bis 2025 ist enorm, Hamburg ist eine der reichsten Städte Europas, ihr gehören die Anlagen – und trotzdem ...
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Veranstaltungsbericht: 10 Jahre Linksfraktion und außerparlamentarische Bewegungen

Über 90 Teilnehmer_innen kamen zu unserer Veranstaltung zum Verhältnis von parlamentarischer Politik und außerparlamentarischen Bewegungen in den Kaisersaal des Rathauses. Unsere Abgeordneten Christiane Schneider und Mehmet Yildiz diskutierten dabei mit Vertreter_innen verschiedener Initiativen.
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Tschüss Kohle … hallo Fernwärmenetz!

Heute hat die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ im Hamburger Rathaus 22.994 Unterschriften übergeben. Dazu erklärt Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Ich gratuliere der Volksinitiative zu diesem beeindruckenden Erfolg! Die Hamburger haben deutlich gemacht, wie groß ihr Problembewusstsein für den Klimawandel und seine Ursachen ist: Damit wird der Bürgerschaft und dem Senat eine klares Zeichen für eine zügige Energiewende gegeben.“ Die Volksinitiative verlangt ein …
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Vattenfall boykottiert Energiewende: Hamburg muss Zähne zeigen!

Hamburg muss sich aus Vattenfalls Würgegriff befreien, den Netzrückkauf und die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ umsetzen – das fordert die Fraktion DIE LINKE heute in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Vattenfall hintertreibt die Umsetzung des verfassungsrechtlich bindenden Volksentscheids zum Netzrückkauf inzwischen auf mehreren Ebenen ganz gezielt“, sagt in der Aktuellen Stunde der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Stephan Jersch. „Jetzt versucht das Unternehmen auch noch unverhohlen, sein …
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Vattenfall führt Umweltbehörde vor

Der Energiekonzern Vattenfall hat ein Genehmigungsverfahren für eine Anbindung seines Kohlekraftwerks Moorburg bis an die Müllverbrennungsanlage Rugenberger Damm, mit der realen Option auf Anschluss an die geplante Fernwärmeleitung durch die Elbe, beantragt. Damit stellt sich Vattenfall außerhalb des klimapolitischen Konsens im Sinne der Pariser Klima-Verträge, meint Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Dass Vattenfall nur sich selber verpflichtet ist, war schon vorher ersichtlich. Nun …
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Tschüss Kohle! Wir unterstützen
die Volksinitiative zum Kohleausstieg

Raus aus der Kohle! Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Volksinitiative "Tschüss Kohle", die den zügigen Ausstieg Hamburgs aus der Kohleverbrennung fordert.
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die Volksinitiative zum Kohleausstieg"