Deniz Celik
Der Tod der 18-jährigen Fatemeh (“Asal”) auf dem U-Bahnhof Wandsbek-Markt ist Thema der Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft.
weiterlesen "Aktuelle Stunde zum Mord an Asal: Gewalt hat nichts mit Herkunft zu tun"
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Eine friedliche Mahnwache für Solidarität mit Syrien und dem Iran ist am Montagabend auf dem Hamburger Rathausmarkt gewaltsam angegriffen worden.
weiterlesen "Angriff auf Mahnwache in Hamburg ist inakzeptabel – Schutz der Versammlungsfreiheit sicherstellen"
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Mit einem abgestuften Prüfverfahren soll ein Verbot der AfD eingeleitet werden – diesen Antrag von SPD und Grünen in der Bürgerschaftssitzung am 14.1. begrüßt und unterstützt die Linksfraktion.
weiterlesen "Bürgerschaft: AfD-Verbot nicht auf die lange Bank schieben!"
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Das Landgericht Hamburg hat die Anklage gegen Mitarbeiter*innen der Alanta-Health-Group zugelassen, denen besonders schwere Bestechung im Gesundheitswesen und bandenmäßiger Betrug vorgeworfen werden. Es sollen Rezepte in Höhe von 75 Millionen Euro zu Unrecht abgerechnet worden sein.
weiterlesen "Anklage wegen Bestechung und Betrug: Alanta als städtische Partnerin untragbar"
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Das Landgericht Hamburg hat die Anklage gegen Mitarbeiter*innen der Alanta-Health-Group zugelassen, denen besonders schwere Bestechung im Gesundheitswesen und bandenmäßiger Betrug vorgeworfen werden. Es sollen Rezepte in Höhe von 75 Millionen Euro zu Unrecht abgerechnet worden sein.
weiterlesen "Anklage wegen Bestechung und Betrug: Alanta als städtische Partnerin untragbar"
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Hamburgs Landesamt für den Verfassungsschutz hat nach einem Medienbericht seine Klage gegen den Bürgerschaftsabgeordneten der Linken, Deniz Celik, zurückgezogen. Das Landgericht Hamburg hatte dem Verfassungsschutz zuvor in einem Hinweis mitgeteilt, dass es sich um eine zulässige Meinungsäußerung handeln dürfte.
weiterlesen "Klage zurückgezogen: Verfassungsschutz blamiert sich"
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Hamburgs Landesamt für den Verfassungsschutz geht gegen Deniz Celik vor, den innenpolitischen Sprecher der Linksfraktion. Celik hatte festgestellt, der Verfassungsschutz sei „immer wieder auch durch den Schutz rechter Netzwerke aufgefallen“.
weiterlesen "Klage des Verfassungsschutzes: Experte stützt Kritik der Linken"
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Dass Die Linke gelegentlich verklagt wird, ist eigentlich nichts Neues. Warburg-Banker Christian Olearius hat es schon getan, ebenso wie die russischen Oligarchen Roman Abramowitsch und Alischer Usmanow. Wenn wir aber von einer staatlichen Behörde verklagt werden, ist das schon sehr außergewöhnlich. Zumal es sich im konkreten Fall um den Verfassungsschutz handelt.
Dass dessen Erfolgsbilanz im Kampf gegen den Rechtsextremismus überschaubar ist, ist nun wirklich kein Geheimnis. Und so kritisierte es auch unser …
weiterlesen "Klage vom Verfassungsschutz: Solidarität mit Deniz Celik!"
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