Dr. Carola Ensslen
Die Corona-Eindämmungsverordnung hat in der Zwischenzeit viele Lockerungen erfahren. Auch vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wird in der Stadt vielfältig Gebrauch gemacht. Nur die politische und sonstige Kommunikation auf der Straße erfährt nach wie vor massive Einschränkungen. Während etwa Werber_innen für gemeinnützige Organisationen bereits im Stadtbild zu erblicken sind, wurde ein Sondernutzungsantrag der Fraktion DIE LINKE in Eimsbüttel abgelehnt.
weiterlesen "Politische Kommunikation auf der Straße wieder ermöglichen!"
Lesbische Vereine, Projekte und Aktivistinnen leisten seit Jahren und Jahrzehnten wichtige gesellschaftliche Arbeit: Sie leisten Bildungsarbeit, wirken künstlerisch und kulturell, betreiben Aufklärung, und bieten eine Infrastruktur zur Selbstorganisation von Lesben. Soziale Räume und unterstützende Strukturen mussten von Lesben häufig gegen widrige gesellschaftliche Verhältnisse erkämpft werden. Trotzdem sind sie in der Gesellschaft weitgehend unsichtbar.
weiterlesen "Engagement von und für Lesben anerkennen – Hamburger Preis für lesbische Sichtbarkeit ausloben!"
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Der Senat räumt nun ein, dass es einen ersten Corona-Todesfall in einer Unterkunft für Geflüchtete gab. Wie er auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE mitteilt, ist ein 80-jähriger Bewohner am 2. Mai 2020 nach seiner Einlieferung ins Krankenhaus am 22. April an den Folgen einer Corona-Infektion verstorben. Noch am 12. Mai hatte der Senat darüber jedoch in seiner Antwort auf eine Anfrage nicht informiert. „Der Senat gibt seine Antworten auf Basis der Informationen von fördern&wohnen. Das Unterkunfts- und Sozialmanagement ist in ...
weiterlesen "Senat verschwieg Corona-Todesfall in Flüchtlingsunterkunft"
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Insbesondere SPD und Grüne geben seit vielen Jahren Lippenbekenntnisse ab, den Bürger_innenwillen in den Bezirken stärken zu wollen. In der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft fordert sie DIE LINKE mit einem Antrag auf, endlich Ernst zu machen. „Alle Abgeordneten haben heute Nachmittag die Gelegenheit, sich den Zielen der Volksinitiative ,Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen‘ anzuschließen – dazu beantragen wir eine namentliche Abstimmung“, erklärt Carola Ensslen. Bisher sind erfolgreiche ...
weiterlesen "Bezirks-Bürger_innenentscheide endlich verbindlich machen!"
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Der heutige Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) findet anders als in den Vorjahren mit einer digitalen Aktion, einer bunten Kundgebung im Netz statt. So soll trotz Kontaktverboten ein öffentliches Zeichen gegen Diskriminierung und Gewalt gesetzt werden. „30 Jahre hat es gebraucht, bis Deutschland so genannte ,Konversionstherapien‘ verbietet, 30 Jahre, nachdem die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel gestrichen hat“, erklärt Carola Ensslen. „Das Verbot dieser ,Therapien‘ für Minderjährige ...
weiterlesen "IDAHOBIT: Homosexualität ist keine Krankheit!"
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Die Maßnahmen gegen das Corona-Virus treffen nicht nur die Wirtschaft hart, sondern auch die Volksgesetzgebung: Das Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen, Volks- und Bürgerbegehren ist durch das Versammlungsverbot und die Kontaktsperre praktisch unmöglich geworden. „Die Bekämpfung der Pandemie darf nicht zur Folge haben, dass die demokratische Teilhabe der Bevölkerung derart in Mitleidenschaft gezogen wird“, erklärt Carola Ensslen. Deshalb fordert die Fraktion in einem Antrag den Senat auf, laufenden Initiativen und Begehren, die ...
weiterlesen "Das Virus bekämpfen, nicht Volksinitiativen und Bürgerbegehren!"
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Hamburg nimmt 8 der 47 Kinder auf, die der Bund aus griechischen Lagern geholt hat. Perspektivisch könnten es bis zu 50 Kinder und 100 schutzbedürftige Menschen im Familienverband werden. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 22/126) hervor. ...
weiterlesen "8 Kinder aus der Hölle von Moria in Hamburg – und die anderen!?"
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Seit 2008 wird am 26. April international der Lesbian Visibility Day begangen, um auf die Verdienste von lesbischen Frauen, aber auch auf weiterhin bestehende Missstände und Diskriminierungen hinzuweisen. So liegen auch noch heute lesbische Projekte häufig unter dem Radar der Öffentlichkeit, bekommen weniger Fördergelder und sind insgesamt weniger sichtbar in den Medien. Während mit „Hein & Fiete“ eine Anlaufstelle für schwule Männer existiert, die Beratungsgespräche anbietet, auf sexuell übertragbare Krankheiten testet und ...
weiterlesen "Mehr Anerkennung für lesbische Frauen in Hamburg!"
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