Pressemeldungen

„Die Forderung eine langfristig geplante Großveranstaltung abzusagen falls einzelne Teilnehmer an einer Straftat beteiligt waren oder sich sogar nur Verdachtsmomente dafür ergeben sollten, offenbart ein geradezu mittelalterliches Rechtsverständnis“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der LINKEN Christiane Schneider. „Sippenhaft ist jedoch zum Glück längst abgeschafft. Die Kriminalisierung einer ganzen Gruppe aufgrund dieser Vorkommnisse ist alles andere als verhältnismäßig. Die …
weiterlesen "Antira- & Klimacamp: SPD überholt rechts mit mittelalterlicher Rechtsauffassung"

Mit diesem Camp und den vielfältigen Aktionen werden zwei bedeutende Politikfelder in die öffentliche Wahrnehmung gerückt, die gar nicht genug Aufmerksamkeit bekommen können. Wir freuen uns, dass Ihr nach langem hin und her doch noch einen Platz bekommen habt, auch wenn die Lage und die Bedingungen nicht so gut sind, wie sie es sein sollten. Die meisten politischen Kräfte und Parteien in der Bundesrepublik spielen sich als Retter des Weltklimas auf. Es wird viel von Initiati¬ven gegen den Klimawandel geredet…
weiterlesen "DIE LINKE begrüßt die TeilnehmerInnen des Antira- und Klima-Camps in Hamburg"

Den großen Ankündigungen sind in den ersten 100 Tagen nicht viele Taten gefolgt. Die wenigen Maßnahmen waren kostenneutral, dennoch hat der Senat trotz sprudelnder Steuernahmen schon jetzt ein riesiges Haushaltsloch vorzuweisen. Großspurige und teure Projekte sind im Koalitionsvertrag angekündigt, da bereits jetzt kein Geld da ist, stellt sich für die wirtschaftspolitische Sprecherin Elisabeth Baum die Frage: "Was ist der Vertrag noch wert?" "Selbst in dieser kurzen Zeit wurde die unseriöse Finanzpolitik des Senats …
weiterlesen "“100 Tage Schwarz-Grün” – Eine Bilanz von was?"

Am Moorfleeter Deich in der Billwerder Bucht liegt ein markantes Bauwerk, die Wassertreppe 51. Sie ist die Letzte ihrer Art, sie gilt als einzige vollständig im Original erhaltene Wassertreppe im gesamten Hamburger Hafengebiet. Zusammen mit der anliegenden Werft verwandelt die Wassertreppe den Holzhafen an dieser Stelle in eine ungewöhnliche Idylle. Durch Beschluss der schwarz-grünen Koalition soll die Wassertreppe 51 in wenigen Wochen abgerissen werden. „Damit wird ein lebendiges Stück Hamburger Hafengeschichte zerstört“, …
weiterlesen "Besuchen Sie die Wassertreppe 51 – solange sie noch steht"

Mit seiner unseriösen Finanzpolitik verärgert der schwarz-grüne Senat selbst seine treuesten Anhänger. Der Präses der Handelskammer Horch  erinnert Senator Freytag an den Grundsatz: „Der Senat muss beherzigen, dass nur ausgegeben werden kann, was vorher eingenommen wurde“. Da trotz einer guten Einnahmenlage bereits jetzt ein riesiges Haushaltsdefizit absehbar ist, betreibt der Senat nicht nur eine kurzfristig orientierte und unsolide Haushaltspolitik, sondern bedient sich auch zahlreicher Tricks um die Bilanz zu schönen. „In der Tat muss nun endlich …
weiterlesen "Schwarz-grüne Finanztricks"

Die Linke befürchtet einseitige Information statt unabhängige Aufklärung. Durch das Screening steigt die Rate der Brustamputationen um 20%, ohne das irgendjemand weiß, ob sie wirklich nötig waren. Zum Aufmacher des Hamburger Abendblatts am 4. August 2008, erklärt die frauen- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus: "Brustkrebs ist ein Thema, das für fast jede Frau mit Ängsten besetzt ist. Mit zunehmendem Alter hat fast jede eine …
weiterlesen "Mammografiescreening zur Früherkennung von Brustkrebs – Wirklich nur Vorteile?"

Einer Forsa-Umfrage zufolge befürworten angeblich 70 Prozent aller gesetzlich Versicherten die für 2009 geplante elektronische Gesundheitskarte. Auftraggeber dieser Unfrage war die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Krankenkassen. „Die Ergebnisse der Umfrage spiegeln die Desinformationspolitik der Befürworter der eCard wieder: 40 Prozent aller Versicherten kennen die Karte gar nicht. Die Mehrheit hat der Umfrage zufolge sehr wohl Bedenken gegen die Einführung der eCard“, urteilt Kersten Artus, …
weiterlesen "Wer will die Gesundheits-eCard? – Big Brother lässt grüßen"

Elisabeth Baum, wirtschafts- und gewerkschaftspolitsche Sprecherin, erklärt zu dem Tarifabschluss im Hamburger Einzelhandel: Es ist immer wieder das gleiche Lied, wenn Arbeitnehmer/innen für ihre Recht kämpfen und auch Erfolg damit haben: Das kostet Arbeitsplätze! So Herr Heinrich Grüter gestern im Hamburger Abendblatt:? Das ist für den Einzelhandel einfach zu viel!? Die steigenden Personalkosten und die sinkenden Einnahmen ständen in einem Missverhältnis, so Herr Grüter. Warum sinken denn die Einnahmen? Weil die Menschen sich …
weiterlesen "Hamburger Einzelhandel: Gute Arbeit verdient gutes Geld!"